Frage an Omid Nouripour von Lennart Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr Geehrter Herr Nouripour,
ich würde Sie gerne nach ihrer Meinung zu einer gemeinsamen EU Armee fragen und wie Sie sich die Zukunft der NATO, evt. mit Hinblick auf die EU-Russland Beziehungen vorstellen.
LG
Z.
Lieber Herr Zander,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir Grüne sehen die Europäische Union als einmaliges Friedensprojekt. Doch Frieden war nie und ist nicht die Realität auf dem gesamten europäischen Kontinent. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die hybride Kriegsführung Moskaus haben insbesondere bei Deutschlands östlichen Partnern und Nachbarn schlimmste historische Erinnerung wachgerufen. Es ist in unserem elementaren Interesse, die Bedrohungswahrnehmungen unserer Partner ernst zu nehmen und sie bei der Wahrung ihrer Sicherheit zu unterstützen. In diesem Zusammenhang spielt die NATO eine zentrale Rolle. Wir wollen einer Renationalisierung der Verteidigung vorbeugen, die bei ausbleibender Bündnissolidarität abzusehen ist. Militärische Lastenteilung, Dialog und Transparenz sind die Voraussetzungen dafür, dass nicht jedes Land ein riesiges Militär braucht. Partner sollen sich auf uns verlassen können. Deshalb wollen wir die NATO und die EU befähigen, ihren Teil zur Lösung unserer sicherheitspolitischen Herausforderungen beizutragen. Kooperation und Koordination innerhalb der Europäischen Union sollte verstärkt und effizienter stattfinden. Die Möglichkeit einer tieferen Integration im Sinne einer Armee der Europäischen Union ist aus meiner Sicht als langfristiges Ziel sinnvoll.
Beste Grüße,
Omid Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er:
Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.