Frage an Oliver Wittke von Gerhard Z. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die mich am 26. September erreicht hat.

Am besagten Tag bin ich in Berlin im Bundesrat gewesen, wo unter anderem über das EEG-Gesetz gesprochen wurde. Von daher konnte ich am 20. September leider nicht in Gelsenkirchen sein. Selbstverständlich stehe ich Ihnen als Ihr Abgeordneter gern zur Verfügung. Neben regelmäßigen Sprechstunden bin ich jederzeit über E-Mail unter oliver.wittke@bundestag.de für Sie erreichbar. Sie können mich auch gern persönlich in Gelsenkirchen ansprechen.

Ich kann Ihnen zusichern, dass für uns als Union die anspruchsvollen Klimaziele, zu denen sich Deutschland verpflichtet hat, ohne Abstriche gelten. Darauf weisen Sie uns als Abgeordnete zurecht hin. Andererseits müssen wir andere wichtige Dinge in unserem Land im Blick behalten. Dazu gehört zum Beispiel die Sicherung von Arbeitsplätzen in Unternehmen, die hierzulande so produzieren müssen, dass sie im internationalen Wettbewerb mithalten können. Auch müssen wir darauf achten, dass der Klimaschutz bezahlbar bleibt, gerade auch für Menschen mit kleinerem Geldbeutel. Ausufernde Mieten und steigende Kosten für die Mobilität treffen zuerst diejenigen, die nur über ein geringes Haushaltseinkommen verfügen. Der Unionsfraktion geht es also um einen umfassenden Ansatz, der alle Dimensionen von Nachhaltigkeit (ökologisch, sozial und ökonomisch) adressiert.

So haben wir für sämtliche Klimamaßnahmen in der letzten Sitzungswoche einen Ergänzungshaushalt beschlossen. Dazu werden wir keine neuen Schulden aufnehmen! Bis zuletzt haben wir mit unseren Koalitionspartnern hart um ein Klimaschutzpaket gerungen. Wir sind davon überzeugt, dass wir mit den geplanten Maßnahmen die verbindlichen Klimaschutzziele bis 2030 auch erreichen können. Dazu zählen mitunter Maßnahmen wie ein nationaler Handel mit Verschmutzungsrechten für C02, die Mehrwertsteuerreduzierung von Fahrtkarten im Fernverkehr der Deutschen Bahn, Austauschprämien beim Einbau neuer klimafreundlicher Geräte, steuerliche Förderungen für energiesparende Gebäudesanierungen und eine Absenkung der EEG-Umlage.

Ihr Engagement für den Klimaschutz begrüße ich ausdrücklich und sichere Ihnen zu, dass sich unsere Fraktion auch künftig national, europäisch und international für die dringend erforderlichen klimapolitischen Maßnahmen einsetzen wird. Es ist unsere Aufgabe zu zeigen, dass eine moderne Industrienation Klimaschutz gemeinsam mit den Menschen umsetzen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wittke MdB