Frage an Oliver Wittke von Bernhard B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Blach,

für mich gilt: Energie muss sicher, sauber und bezahlbar sein. Deshalb brauchen wir erneuerbare Energien, eine höhere Energieeffizienz und in der Übergangszeit nach wie vor konventionelle Kraftwerke mit hohen Wirkungsgraden, wie zum Beispiel Datteln IV.

Beim Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist es zu einer Schieflage gekommen. Diese stammt aus der Zeit, in der die rot-grünen Umweltminister eine rein ideologisch getriebene Energiepolitik verfolgt und geglaubt haben, die Energiewende ließe sich aus der Portokasse bezahlen. Heute merken die Menschen, dass das nicht so ist.

Als Industrieland darf die Energiewende das Wachstum unserer im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen nicht behindern. Vielmehr müssen wir die Energiewende als Wachstumstreiber nutzen. Dazu wollen wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz weiterentwickeln. Wir wollen die Energiewende volkswirtschaftlich verantwortbar umsetzen. Unser Ziel ist, dass Deutschland ein wettbewerbsfähiges Industrieland bleibt.

Unser Ziel sind verlässliche Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren, die Sicherheit für Investitionen und Planungen schaffen. Vor diesem Hintergrund werden wir keine rückwirkenden Eingriffe in bestehende Anlagen vornehmen. Nach der bisherigen Anschubfinanzierung muss es jetzt darum gehen, wettbewerbsfähige Preise für erneuerbare Energien zu erreichen, damit sie sich ohne staatliche Hilfen am Markt behaupten können. Zugleich sollen sie mehr Verantwortung für eine stabile Stromversorgung übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wittke