Frage an Oliver Luksic von Arndt W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Wiesner,

haben sie vielen Dank für Ihre Frage.

Die FDP ist grundsätzlich der Meinung, dass ein Ausstieg aus der Kernenergie zum jetzigen Zeitpunkt ökonomisch und ökologisch nicht richtig ist. Es gibt augenblicklich kein Industrieland, das aus der Kernenergie sofort aussteigt. Es werden im Gegenteil weltweit Laufzeiten verlängert und sogar neue Reaktoren gebaut. Auch US-Präsident Barack Obama hat sich hierfür ausgesprochen. Trotzdem bin ich der Meinung, dass Atomkraft als Energiequelle in Deutschland als Übergangstechnologie zu sehen ist, bis erneuerbare Energien in ausreichendem Umfang Strom erzeugen können. Ein gleichzeitiger Ausstieg aus Kohle und Kernkraft, wie von den Grünen propagiert, ist wegen der unzureichenden Grundlastfähigkeit der erneuerbaren Energien noch nicht möglich.

In diesem Sinne müssen die Laufzeiten sicherer Kernkraftwerke verlängert werden. Im Gegenzug ist der Vorschlag der FDP, die Kernkraftbetreiber dazu zu verpflichten, einen Teil ihres finanziellen Vorteils an eine zu gründende „Deutsche Stiftung Energieforschung“ abzuführen. Das Geld, was in dieser Stiftung zusammen kommt soll zu Forschungszwecken genutzt werden, um innovative Energietechnologien voranzubringen und so einen schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie zu ermöglichen. Dieser Punkt ist jedoch nicht im Koalitionsvertrag festgehalten.

Konsens von CDU und FDP, und dieser Meinung schließe ich mich an, bleibt es, niedrige Energiepreise und eine geringe Abhängigkeit vom Ausland dadurch zu erreichen, dass die Laufzeit bestehender Kernkraftwerke verlängert wird. Das Neubauverbot im Atomgesetz bleibt hingegen bestehen.

Oliver Luksic, MdB