Oliver Krischer

(...) Eine Zwangsdrosselung ist eine künstliche Verknappung des Internets, die BürgerInnen den Netzzugang verknappt. Die Bevorzugung von eigenen Diensten wie „T-Entertain“ ist zudem ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der Netzneutralität, also die Gleichbehandlung aller im Netz transportierten Daten. Die Frage, wie man die Netzneutralität sichert, ist eine der Schlüsselfragen der digitalen Gesellschaftspolitik. (...)

(...) Kurz zu Ihrer Frage des Nutzens von Einwanderung: Deutschland – und hierbei nicht zuletzt unsere sozialen Sicherungssysteme – ziehen aus der Einwanderung im Allgemeinen große Vorteile. (...) Nun zu Ihren Fragen zur Kriminalität: Fallstudien – wie z. (...)

(...) nur 3,59 Cent/kWh beträgt. Die wesentlich wichtigeren Ursachen für die Strompreise sind gestiegene Kosten für Steinkohle und Gas. Aber auch die EEG-Umlage selbst ist deutlich höher als sie sein müsste. (...)

(...) http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a17/psp/index.html Viele Abgeordnete haben seitdem Patenschaften im Rahmen dieses Programms übernommen - einige habe darüber hinaus auch an anderen Patenschaftsprogrammen teilgenommen. Ich halte die Übernahme solcher Patenschaften grundsätzlich für sehr sinnvoll und geeignet, bedrohte Menschen besser zu schützen. (...)

(...) Von einer generellen Preisbindung halte ich nichts und halte sie angesichts der unterschiedlichen Erzeuger- und Händlerstruktur in Deutschland auch nicht für durchführbar. In den Zeiten der Strommonopole bis Ende der 1990er Jahre haben die Versorger auch auf vielfältige Weise durch ihre Monopolstellung ungerechtfertigte Gewinne gemacht. (...)

(...) Als Teil der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen habe ich am 29.06.2012 den Gesetzen zur Einrichtung des ESM zugestimmt, weil ich der Überzeugung bin, dass der ESM ein wichtiger Baustein ist, um die Eurozone langfristig zu stabilisieren. (...)