Frage an Oliver Krischer von David G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Herr Krischer,
mit fast inflationaerer Tendenz setzen sich in juengster Zeit Mitglideder des deutschen Bundestages fuer inhaftierte Menschen im Iran ein. Auch Sie liegen dahingehend voll im Trend [ http://www.igfm.de/Detailansicht.384+M50d94242bc0.0.html ]. Es stellt sich mir die Frage warum Sie sich gerade jetzt fuer einen Menschen im Iran einsetzen, warum nicht fuer die Opfer des deutschen Bombenterrors in Afghanistan, oder fuer die seit Jahren ohne Anklage Inhaftierten des Konzentrationslagers in Guantanamo, oder fuer die misshandelten palaestinensichen Kinder [ http://www.spiegel.de/politik/ausland/israelische-soldaten-schildern-misshandlung-von-kindern-in-palaestina-a-852299.html#spCommentsBoxPager ] ? Mussen Sie sich nicht den Vorwurf des politischen Opportunismus gefallen lassen? Der Westen schreit 10 Jahre nach dem erlogenen Ueberfall auf den Irak nach einem neuen Krieg. Warum lassen Sie sich vor diesen verlogenen Karren spannen?
Ich bitte um eine Stelllungnahme.
Mit freudlichem Gruss
David Graumann
Sehr geehrte Herr Graumann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Während der letzten rot-grünen Regierungszeit hat der Deutsche Bundestag ein Patenschaftsprogramm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" verabschiedet. Näheres dazu finden Sie hier:
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a17/psp/index.html Viele Abgeordnete haben seitdem Patenschaften im Rahmen dieses Programms übernommen - einige habe darüber hinaus auch an anderen Patenschaftsprogrammen teilgenommen. Ich halte die Übernahme solcher Patenschaften grundsätzlich für sehr sinnvoll und geeignet, bedrohte Menschen besser zu schützen. Jede einzelne Patenschaft kann helfen - auch wenn nie alle Menschen geschützt werden können, die Schutz brauchen. Deshalb aber gar nicht erst tätig zu werden, kann nicht der richtige Weg sein.
Während ich mich an einem Programm mit Iran beteilige, setzen sich meine Kollegen in der Fraktion auch für Menschen aus anderen Ländern ein. Jeder Abgeordnete entscheidet dabei ganz persönlich ob und inwiefern er sich im Rahmen eines Partnerschaftsprogramms engagieren möchte.
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich nicht nur in Form von Patenschaft für bedrohte Menschen ein. Unsere parlamentarischen Initiativen, auch zur Situation in Afghanistan und den palästinensischen Gebieten, finden Sie unter http://www.gruene-bundestag.de/ bei den Themen "Internationales", "Menschenrechte" und "Entwicklungszusammenarbeit".
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Krischer
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