Frage an Oliver Jörg von Dieter M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Mahr,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an meiner politischen Einschätzung. Entschuldigen Sie zunächst, dass die Beantwortung etwas auf sich warten lies. Da ich noch berufstätig bin, viele Veranstaltungen im derzeitigen Wahlkampf zu begleiten habe und wir mit unserem ein Monat alten Sohn Kilian gut Beschäftigt sind, komme ich leider erst heute dazu, Ihnen zu antworten.

In Ihrer Einleitung bringen Sie zum Ausdruck, dass Sie über zu viel Einfluss aus Brüssel mit all seinen Konsequenzen besorgt sind. Dass Sie daraus aber den Schluss ziehen, nach Jahrzehnten nicht mehr die CSU zu wählen, besorgt mich sehr.

Wie keine andere Partei steht gerade die CSU für eine Eigenständigkeit der Regionen innerhalb der EU und versucht alles, um unsere bayerischen Interessen gegen viele Widerstände durchzusetzen. Auch unsere Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber hat sich schon mehrmals erfolgreich für unsere Region in Brüssel durchgesetzt. Sei es etwa zugunsten unseres Fränkischen Markenzeichens „Boxbeutel“ oder bei der Sonnenschutzrichtlinie.

In den kommenden Jahren gilt es, die EU noch stärker als Wertegemeinschaft fortzuentwickeln und endlich eine Europäische Verfassung auf den Weg zu bringen, die mehr Demokratie und mehr Transparenz bei den europäischen Entscheidungen ermöglicht.

Wenn Sie mich fragen, wie ich mich für Demokratie und Freiheit, sowie die allgemeine Wirtschaft einsetzen werde, kann ich Sie wissen lassen, dass ich dies durch mein politisches Engagement als Kreisvorsitzender hier vor Ort bereits versuche. Ich halte es für wichtig, bei Entscheidungsprozessen Bürger frühzeitig einzubinden und die fachliche Erfahrung aus verschieden Verantwortungsbereichen zu nutzen. So führe ich mit der CSU verschieden Gespräche mit Verbänden und Organisationen, wie etwa unsere Wirtschaftsgespräche – so etwa das vom heutigen Tage mit Staatsministerin Emilia Müller - oder unseren Sicherheits- oder Sozialempfang durch. Diesen Dialog möchte ich als Abgeordneter noch vertiefen, weil ich diesen unmittelbaren Austausch für eine lebendige Demokratie außerhalb von Wahlzeiten und für Bereicherung der parlamentarischen Arbeit für unabdingbar halte.

Zu Ihrer Frage nach landesweiten Volksabstimmungen kann ich Ihnen mitteilen, dass wir in Bayern bereits die Möglichkeit der Durchführung eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheides haben. Auf kommunaler Ebene gibt es – wie in Würzburg vergangenen Monat durchgeführt – die Möglichkeit des Bürgerbegehrens bzw. Bürgerentscheid. Damit ist in Bayern hinreichend die Möglichkeit gegeben, sich während einer Wahlperiode zu konkreten Fragestellungen unmittelbar politisch einzubringen.

Erwin Huber hat schon im März 2007 darauf hingewiesen, wie wichtig gerade kleine und mittelständische Betriebe für Bayern sind, und die CSU beweist durch Ihre Politik der Förderung des Mittelstandes in Bayern, dass der Schwerpunkt dort, und nicht bei den großen Konzernen liegt. Benötigt werden für die gesunde wirtschaftliche Entwicklung eines Landes aber beide Seiten, die "Großen" und die "Kleinen". Problematisch wird es für uns Verbraucher, wenn Monopolstellungen bestehen oder entstehen. Ich selbst habe eine Familie mit 3 kleinen Kindern und bekomme die Problematik der um 30-40% gestiegenen Energiekosten ebenso wie Sie auch, täglich hautnah zu spüren.

Dies ist einer der Gründe, mich zur Wahl zu stellen, um mich einzubringen und Einfluss zu nehmen, damit vor allem für die Geringverdiener, junge Familien und auch Senioren das Leben noch finanzierbar bleibt.

Dass es in Bayern die nicht nur von ihnen gefürchteten und abgelehnten „Gesundheitsfabriken“ nicht geben soll, ist seit langem die politische Zielrichtung der CSU. Gerade unsere Würzburger Landtagsabgeordnete, Landtagsvizepräsidentin Barbara Stamm, hat sich mit mir massiv gegen diese Entwicklung auch im Rahmen einer Veranstaltung meines CSU Kreisverbandes vor Hausärzten, ausgesprochen. Wer selbst einmal erkrankt ist, oder mit seinen Kindern einen Arzt aufsuchte, wird erlebt haben, wie wichtig das persönliche Gespräch und das Gefühl des "Gutaufgehobenseins" ist. Natürlich wird es im Zeitalter der „teuren Apparatemedizin“ nicht ausbleiben, das sich Ärzte und Kliniken zu größeren Einheiten zusammenschließen müssen, und dies hat sicherlich auch seine Berechtigung. Insoweit habe ich Verständnis, wenn sich selbständige Ärzte in einem Ärzte- oder Gesundheitszentrum zusammentun. Davon zu unterscheiden sind aber die von Konzernen geleiteten medizinischen Versorgungszentren mit angestellten Ärzten. Dort geht die individuelle Versorgung und die vertrauensvolle medizinische Beratung verloren. Diese Form der medizinischen Versorgung lehne ich ab.

Oberstes Ziel bleibt die wohnortnahe medizinische Versorgung durch den Hausarzt. Damit nicht weiter mehr Praxen geschlossen werden, bedarf es einer besseren Honorierung der Hausärzte und des Abbaus des enormen Verwaltungsaufwandes, den der einzelne Hausarzt derzeit zu erbringen hat.

Hierfür hat sich meine Partei massiv eingesetzt, was auch dadurch belegt ist, dass der Vorsitzende des Bayerischen Hausärzteverbandes nunmehr seine Mitglieder schriftlich aufgefordert hat, jegliche Aktionen gegen die CSU sofort einzustellen.

Sehr geehrter Herr Mahr, ich hoffe nun, dass ich mit meinen Antworten Ihre Bedenken ausräumen konnte. Selbstverständlich stehe ich Ihnen weiter zur Diskussion zur Verfügung.

Letztlich möchte ich aber auch nicht verhehlen, dass ich mich sehr darüber freuen würde, wenn Sie sich dazu entschließen könnten nach 30 Jahren Unterstützung der CSU doch noch einem jungen CSU-Kandidaten mit Ihrer Stimme eine Chance zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Jörg