Frage an Oliver Jörg von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Lieber Herr Jörg,
vielen Dank für die sehr ausführliche Antwort auf meine Anfrage zu dem künftig zu erwartenden Anstieg der Abgaben für den öffentlichen Rundfunk und Fernsehen. Da ich selbst nur Radio angemeldet habe, verdreifacht sich mit der Umstellung auf die "Haushaltsabgabe" nun der Beitrag für mich und meine Familie. Neben der vom Netzwerk Familie ist Zukunft berechneten Strafsteuer, die wir als Familie vom Staat zu erleiden haben, weil wir Kinder erziehen, sowie der Einführung einer zusätzlichen Abgabe für Krankenkassen unter Federführung von Herrn Rösler, die die gerade eingeführte Erhöhung des sogenannten Kindergeldes bei weitem kompensiert, nun also auch noch eine Erhöhung der Fernseh- und Rundfunkgebühren. Wie passt das mit der auch von der CSU in Bayern propagierten Entlastung von Familien in Deutschland zusammen?
Mit freundlichen Grüßen,
Wolf Michael Kröger
Lieber Herr Kröger,
vielen Dank für Ihre Rückfrage. Da Sie bisher nur ein Radiogerät angemeldet haben und die neue Rundfunkgebühr unabhängig von Art und Anzahl der zum Empfang bereitgestellten Geräte entrichtet wird, ist Ihre kritische Haltung gegenüber der neuen Regelung nachvollziehbar.
Gleichzeitig bitte ich Sie aber zu berücksichtigen, dass das neue Rundfunkgebührensystem für viele Familien, die Radio- und Fernsehgeräte angemeldet haben, einen Vorteil darstellt, denn die Beitragspflicht für Minderjährige mit eigenem Einkommen entfällt. Diese Doppelbelastung fällt für die betroffenen Familien künftig weg.
Bitte lassen Sie mich auch nochmals auf einen der Hintergründe eingehen, der für die Neuregelung spricht. Dank des technischen Fortschritts können heute viele, auch mobile Geräte Rundfunk empfangen. Eine geräteabhängige Gebühr wird damit problematisch.
Auch vor dem Hintergrund der entfallenen Doppelbelastung von Familien darf ich Ihren Hinweis aufgreifen, dass die CSU für eine Unterstützung und Förderung der Familien eintritt. Beispielsweise kommt das Landeserziehungsgeld, das Bayern als eines von nur vier Bundesländern im Anschluss an das Elterngeld zahlt, gerade Alleinerziehenden und Familien mit mehreren Kindern und geringem Einkommen zu Gute. Auch den Ausbau des Ganztagsangebots an den Schulen möchte ich nicht unerwähnt lassen. Zum neuen Schuljahr 2010/2011 konnten rund 180 neue gebundene Ganztagszüge an Grund-, Haupt- und Förderschulen sowie über 200 neue offene Ganztagsangebote eingerichtet werden. Die Förderung eines günstigen Mittagessens für Bedürftige kommt inzwischen über 12.000 Kindern an Ganztagsschulen zu Gute. Die Kinderbetreuungsangebote werden kontinuierlich ausgebaut und auch die Betreuungsrelation in den Einrichtungen verbessert.
Lieber Herr Kröger, haben Sie nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich hoffe, Ihnen hiermit nochmals die Positionen und Bemühungen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag verdeutlicht zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Jörg, MdL
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