Hallo Herr Buschhüter, wie können Familien künftig entlastet werden? Können auch Rentner mit einer Entlastung rechnen? Viele Grüße von Birgit H.
Sehr geehrte Frau H.,
die Entlastung von Familien ist der SPD ein sehr großes Anliegen: Nach dem Regierungswechsel 2011 in Hamburg haben wir die Beiträge für die Fünf-Stunden-Betreuung in Krippen und Kitas abgeschafft, ebenso die Studiengebühren. Auch ein warmes Mittagessen ist in Krippen und Kitas seitdem kostenfrei. Die deutschlandweit einzigartige Geschwisterkinder- und Sozialstaffelung sorgt dafür, dass das Mittagessen in der Grundschule auch für Familien mit wenig Einkommen bezahlbar bleibt. All das entlastet Familien.
Ebenso stellt das Deutschlandticket eine Entlastung für Familien dar, denn hohe Abo-Kosten sind seitdem passé. Azubis und Studierende erhalten das Deutschlandticket in Hamburg zu einem ermäßigten Preis, Bedürftige erhalten in Hamburg das Deutschlandticket dank des Sozialrabatts deutlich günstiger. Im letzten Wahlkampf hatten wir versprochen, die Schülerinnen und Schüler schrittweise von den Kosten des ÖPNV zu befreien und ein kostenloses HVV-Schülerticket einzuführen. Dieses Versprechen haben wir eingehalten: Seit dem 1. September 2024 erhalten Schülerinnen und Schüler, die in Hamburg wohnen, das Deutschlandticket gratis. Auch diese Maßnahme stellt eine große finanzielle Entlastung für Familien dar.
In unserem Regierungsprogramm zur Bürgerschaftswahl 2025 versprechen wir nun, zur Entlastung der Seniorinnen und Senioren schrittweise ein Seniorenticket einzuführen. Wir werden dieses Versprechen genauso einhalten, wie wir es mit der Einführung des Schülertickets getan haben. In ihrer letzten Sitzung hat die Hamburgische Bürgerschaft den Senat bereits damit beauftragt, ein Umsetzungs- und Finanzierungskonzept für die ersten Schritte hin zu einem kostengünstigeren Seniorenticket zu erarbeiten. Mehr dazu hier: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/89820/22_17540_hamburger_senior_innenticket_fuer_eine_altersfreundliche_mobilitaet
Viele Grüße
Ole Thorben Buschhüter
Weitere Fragen an Ole Thorben Buschhüter
Seit dem 15. Februar 2024 erhalten neu ankommende Personen, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen und denen Grundleistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem genannten Datum bewilligt werden, im Rahmen eines Hamburger Modellprojektes ihre Leistungen in Form der Bezahlkarte („SocialCard“).
Uns ist sehr daran gelegen, die Hamburger Wochenmärkte zu stärken. Dabei scheint es mir angebracht, nicht nur die Zulassungs- und Benutzungsordnung für Wochenmärkte auf den Prüfstand zu stellen, sondern auch jeden einzelnen Wochenmarkt zu betrachten, um Stärken und Schwächen zu analysieren, und darauf aufbauend Lösungen zu entwickeln.
Hamburg ist finanziell sehr gut aufgestellt und kann sich das kostenlose HVV-Schülerticket für alle in Hamburg wohnenden Schülerinnen und Schüler leisten.
Beides ist möglich. Ich habe die Anregung an die Polizei weitergegeben.