Frage an Ole Kreins von Frank-Uwe A. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Albrecht!

Ich beantworte gerne auch kommunalpolitische Detailfragen, denn im Gegensatz zu den Kandidaten der beiden anderen großen Parteien, bin ich Lichtenberger und lebe hier, gehe hier einkaufen und trinke hier mein Feierabendbier.

1. Ist Ihnen bekannt, dass die Trabrennbahn Karlshorst zu keinem Zeitpunkt kommunales Eigentum war, so z.B. auch, als der Bebauungsplan erarbeitet und beschlossen wurde?

Ja.

2. Welche Möglichkeiten besaß/besitzt Ihrer Meinung nach das Bezirksamt, um direkte Entscheidungen zur Entwicklung der Trabrennbahn zu treffen?

Als die BVV Lichtenberg im Jahre 2000 die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschloss, sollte die nördliche Fläche der Trabrennbahn in Baugelände umgewandelt werden, um mit den daraus erzielten Erlösen die Trabrennbahn zu erhalten bzw. notwendige Sanierungen vorzunehmen. Die Umwandlung in Bauland war kein Selbstzweck, weil wir etwa zu wenig Baugrundstücke in Karlshorst hätten. Nein, die öffentlichen Interessen lagen eindeutig auf dem Erhalt der Trabrennbahn und der Aufbringung der dafür notwendigen Finanzen.

Als dieser B-Plan im Jahre 2002 aufgeteilt wurde in die B-Pläne 11-14a (Bauland) und 11-14b (Trabrennbahn), versicherte das PDS-geführte Bezirksamt der BVV auf Nachfrage, dass die notwendige Verknüpfung unserer Absichten selbstverständlich über einen städtebaulichen Vertrag gesichert bleiben würde.

2004 lag dieser städtebauliche Vertrag vor und wir mussten feststellen, dass die notwendige Verknüpfung der Interessen darin nicht enthalten war. Ja, sie wurde nicht einmal verhandelt!

Wir haben zwei völlig selbständige B-Plan-Verfahren, die unabhängig voneinander betrieben und beschlossen wurden.

Der wirkliche Gewinner dieses Verfahrens wurde die Treuhand-Liegenschaftsgesellschaft. Auf dem nördlichen Teil des Grundstückes entwickelt sie ein Wohnungsbauvorhaben. Durch den von der PDS-Mehrheit durchgedrückten BVV-Beschluss wurde diese bisherige Grünfläche in wertvolles Bauland umgewandelt.

Und die vor allem kostenträchtige und unter Denkmalschutz stehende eigentliche Trabrennbahn wurde von der TLG an einen Verein verkauft, womit sie sich dieses wirtschaftlichen Risikos und ihrer bisherigen Verantwortung entledigte.

Der ursprünglichen Forderung der BVV, dem öffentlichen Interesse, wurde mit diesem Beschluss nicht entsprochen. Ich bin überzeugt, dass die notwendige Verknüpfung mit dem Erhalt der Trabrennbahn bzw. mit einer Öffnung zu weiteren sport- und freizeitorientierten Angeboten nicht ausreichend verhandelt wurde. Das Interesse der TLG ist nicht unbedingt identisch mit dem Interesse des Bezirks Lichtenberg.

Hinzu kam die unsichere Situation des Reitvereins auf dem zukünftigen Baugelände. Ihm wurden vom Bezirksamt nur halbherzige Versprechungen gemacht, deren Umsetzung bei Lichte betrachtet mehr als fragwürdig war. Und in der Konsequenz musste sich der Reitverein auch wirklich auflösen. Einzelne, wenige Mitglieder üben heute wieder in Karlshorst, der Großteil musste aber nach Schöneweide gehen bzw. den Reitsport aufgeben.

Das PDS-geführte Bezirksamt und die PDS-Mehrheit in der BVV haben einem B-Plan-Verfahren zugestimmt, das auf einem nicht ausreichend ausverhandelten städtebaulichen Vertrag beruhte.

3. In welcher konkreten Verantwortung sehen Sie eine Kommunalverwaltung, um den Trabrennsport zu entwickeln? Welche realen Möglichkeiten hat das Bezirksamt?

Es geht dem Bezirk nicht primär um den Trabrennsport, denn der ist rein kommerziell. Es geht um die positiven Auswirkungen einer stabilen Infrastruktur auf den Ortsteil Karlshorst (Hoffnung auf steigende Nachfrage). Keinesfalls darf das Gelände im Herzen Karlshorsts jahrelangem Leerstand und Verfall preisgegeben werden. Wir brauchen Infrastruktur und nicht Ruinen.

Und das Bezirksamt steuert über das Baurecht. Dazu habe ich bei der zweiten Frage alles gesagt.

4. Welche Möglichkeiten besaß/besitzt das Bezirksamt, um in Angelegenheiten der Rennsportvereine einzugreifen?

Direkte Eingriffsmöglichkeiten des Bezirksamtes in die Angelegenheiten von Vereinen und Firmen bestehen zum Glück nicht.

5. Welche umsetzbaren Konzepte hat die SPD Lichtenberg für das Areal der Trabrennbahn Karlshorst?

Wir unterstützen die gegenwärtigen Bemühungen des Reitsportvereins mit ganzer Kraft. Das Gelände der Trabrennbahn Karlshorst sollte auch zukünftig weiterhin für öffentliche Freizeit-, Sport- und Erholungsnutzungen zur Verfügung stehen. Diese Nutzungen könnten Sport mit Pferden einschließen, sollten sich aber nicht mehr darauf konzentrieren. In einem kinder- und familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg lassen sich entsprechende Synergieeffekte mit dem benachbarten FEZ Wuhlheide bzw. mit dem benachbarten Tierpark Friedrichsfelde finden.

Mit freundlichen Grüßen
Ole Kreins