
(...) Politik kann nicht alle schützen, da muss man schon an die Eigenverantwortung der Menschen appellieren. (...)
(...) Politik kann nicht alle schützen, da muss man schon an die Eigenverantwortung der Menschen appellieren. (...)
(...) Das Gesundheitsministerium ist kein Einkaufsprofi und hat sich deshalb externer Berater bedient. Wenn Lieferanten dann „Schrott“ liefern, ist dies eine Sache für die Justiz. (...)
(...) Auch habe der EZB-Rat zwei Beschlüsse gefasst, die die Verhältnismäßigkeit des PSPP zum Gegenstand gehabt hätten, heißt es in dem Karlsruher Beschluss. (...)
(...) ja, das kann man an den Infektionszahlen so erkennen. Das Virus hält sich leider nicht an das Recht. (...)
(...) nein, das stimmt nicht. Die Abgeordneten sind nicht von der Maskenpflicht befreit. (...)
(...) Die Offizielle Begründung ist der Schutz der Bevölkerung vor dem COVID-19 Virus. Die Parameter ändern sich mit zunehmenden Erkenntnissen zur Gefährlichkeit der Pandemie. (...)