(...) Politik kann nicht alle schützen, da muss man schon an die Eigenverantwortung der Menschen appellieren. (...)
Frage von Gustav M. • 31.10.2020
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.05.2021
Frage von Franz D. • 11.09.2020
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.05.2021
(...) Das Gesundheitsministerium ist kein Einkaufsprofi und hat sich deshalb externer Berater bedient. Wenn Lieferanten dann „Schrott“ liefern, ist dies eine Sache für die Justiz. (...)
Frage von Holger S. • 06.08.2020
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.05.2021
(...) Auch habe der EZB-Rat zwei Beschlüsse gefasst, die die Verhältnismäßigkeit des PSPP zum Gegenstand gehabt hätten, heißt es in dem Karlsruher Beschluss. (...)
Frage von Holger S. • 27.07.2020
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.05.2021
(...) ja, das kann man an den Infektionszahlen so erkennen. Das Virus hält sich leider nicht an das Recht. (...)
Frage von Holger S. • 20.07.2020
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.05.2021
(...) nein, das stimmt nicht. Die Abgeordneten sind nicht von der Maskenpflicht befreit. (...)
Frage von Holger S. • 20.07.2020
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.05.2021
(...) Die Offizielle Begründung ist der Schutz der Bevölkerung vor dem COVID-19 Virus. Die Parameter ändern sich mit zunehmenden Erkenntnissen zur Gefährlichkeit der Pandemie. (...)