Olaf Scholz

(...) Jeder, der hilfebedürftig ist, soll Unterstützung bekommen. Da Grundsicherungsleistungen vom Steuerzahler aufgebracht werden, muss bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit der Empfänger mit besonderer Sorgfalt vorgegangen werden. Neben dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erhalten auch die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. (...)

(...) Durch die Gesetzgebung im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimapakets der Bundesregierung haben wir die wesentlichen Grundlagen gelegt, um bis zu 36 Prozent des politisch vereinbarten Reduktionsziels zu erreichen. Dies ist weltweit ohne Beispiel. (...)

Sehr geehrter Herr Großkopf,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. In der Zwischenzeit hat der Deutsche Bundestag seinen Internetauftritt aktualisiert. Der aktuelle Link lautet nunmehr:

Sehr geehrte Frau Engelmann,