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Olaf Scholz
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Frage von May-Britt E. •

Frage an Olaf Scholz von May-Britt E. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Scholz,

Deutschland wird insbesondere von Ihrer Partei immer wieder als Sozialstaat deklariert, insbesondere jetzt im Wahlkampf ist man von der Idee beseelt, den Menschen dieses Landes zu verdeutlichen, was man alles für Sie tun möchte.

Meine Erfahrungen der vergangenen 2 Jahre sprechen da eine deutlich andere Sprache und haben mit Ihren Bereichen der Agentur für Arbeit und der Rentenversicherung zu tun.

Aufgrund einer Erkrankung, wurde ich nach Ablauf der 78 Wo Krankheit durch die Bundesagentur für Arbeit zu einem Gutachter verwiesen, der feststellte, daß ich dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stünde. Dementsprechend sah sich die Agentur nicht mehr verantwortlich für mich und bestätigte, daß ich dort keinen Gesprächstermin erhalten würde, stattdessen eine Aufforderung, die Erwerbsminderungsrente zu beantragen.

Dies geschah leider nicht und nach mehrmaligen Nachfragen, sowohl mündlich, als auch schriftlich bekam ich diverse Aussagen, nur entsprach keine der anderen, sondern Sie dienten lediglich zu mehr Verwirrung.

Inzwischen läuft mein Rentenantrag seit 3 Monaten, auflaufend bei 5 Gesprächspartnern und obwohl ich die Dringlichkeit einer Entscheidung bei jedem Gespräch signalisiert habe, kommt keine Reaktion.

Ich erwarte in 6 Wochen ein Kind, werde alleinerziehend sein, das Arbeitsamt ist für mich nicht mehr zuständig, die Krankenversicherung hat die Unterlagen erst jetzt vorliegen, meine Krankheit dauert noch immer an ( bestätigt durch Ärzte, Kliniken und Gutachten), aber die RV trifft keine Entscheidung.

Ab dem kommenden Monat erhalte ich dementsprechend kein Geld mehr und ich wünsche mir von Ihnen eine Antwort, wie ich ein Baby versorgen und meine Kosten begleichen soll, wenn Entscheidungen in diesem sogenannten Sozialstaat über Monate hinausgezögert werden, ohne, daß man als Bürger eine Chance hat, dagegen vorzugehen.

Bemessen Sie Ihren Erfolg daran, wieviele Menschen zum Sozialfall werden?

Ich erwarte mit Spannung Ihre Antwort.

M. Engelmann

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Engelmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich sollten Sie möglichst schnell eine Rückmeldung der zuständigen Stellen erhalten. Ohne genaue Kenntnis der Einzelheiten ist es allerdings schwierig, Ihren Fall zu beurteilen. Wenn Sie eine Überprüfung wünschen, schreiben Sie mir mit Ihrer vollständigen Anschrift direkt an das

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin
E-Mail: info@bmas.bund.de.

Oder Sie nutzen das Kontaktformular auf der Internetseite des Ministeriums unter http://www.bmas.de. Bei vielen Fragen kann auch das Bürgertelefon des Ministeriums weiterhelfen, die Telefonnummern finden Sie ebenfalls unter http:www.bmas.de.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

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