Frage an Olaf in der Beek von Daniela R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17.09.2019.

Wir Freie Demokraten haben uns hinsichtlich der Debatte um eine Impfpflicht lange beraten und erkennen an, dass in dieser Frage drei berechtigte Interessen abgewogen werden müssen. Zum einen wollen Eltern im Rahmen ihrer Erziehung selbstbestimmt darüber entscheiden, welche medizinischen Eingriffe bei ihren eigenen Kindern vorgenommen werden.

Zweitens haben die Kinder selbst ein Recht auf körperliche Unversehrtheit, auf Gesundheit und auf Schutz vor im Rahmen von Impfungen medizinisch vermeidbaren Krankheiten.

Darüber hinaus sind auch Neugeborene anderer Eltern, die noch nicht geimpft werden können sowie Menschen mit Immunsuppression davon abhängig, dass ihre Mitmenschen sie nicht infizieren können. Ihre Gesundheit und ihr Leben hängen folglich von der sogenannten Herdenimmunität ab.

Aus unserer und meiner Sicht überwiegen die beiden letztgenannten Interessen in diesem Ausgleich. Wir Freie Demokraten setzen uns daher für die Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht für Kinder bis 14 Jahren gemäß §20 Absatz 6 Infektionsschutzgesetz ein. Die verlangten Impfungen sollen sich dabei an den Empfehlungen der ständigen Impfkommission des Robert Koch Instituts (STIKO) orientieren. Anders als von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgesehen, wollen wir jedoch die Eltern nicht sofort mit drakonischen Strafzahlungen überziehen, sondern sie sollen in ärztlichen Beratungsgesprächen auf die medizinische Notwendigkeit von Impfungen hingewiesen und darüber beraten werden. Ferner setzen wir uns für eine Aufklärungsoffensive ein, um Bedenken zu nehmen und die Gesundheitslage in unserem Land durch einen Anstieg der Impfquote schließlich zu verbessern.

Ich hoffe Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Olaf in der Beek