Wären Sie für die Einführung einer Direktwahl des Bundespräsidenten?

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Wahl des Bundespräsidenten. Ich verstehe, dass die Idee einer Direktwahl des Staatsoberhauptes auf den ersten Blick attraktiv erscheint, da sie eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger verspricht. Jedoch möchte ich Ihnen erläutern, warum der Bundestag, und auch ich persönlich, diese Idee ablehne.

Die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung ist ein wichtiger Pfeiler unseres demokratischen Systems. Sie sichert eine breite Legitimation, da sowohl Bundestagsabgeordnete als auch Vertreter der Länderparlamente an der Wahl teilnehmen. Eine Direktwahl hingegen würde das fragile Gleichgewicht der Gewaltenteilung gefährden und unrealistische Erwartungen an das Amt des Bundespräsidenten wecken. Dieses Amt ist bewusst in erster Linie repräsentativ und soll keine politischen Entscheidungen durchsetzen. Eine Direktwahl ohne erweiterte Kompetenzen würde jedoch zu einer Enttäuschung bei den Wählern führen, weil sie keine wirkliche Veränderung bewirkt.

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben nach den Erfahrungen der Weimarer Republik ganz bewusst darauf verzichtet, einen "plebiszitären Präsidenten" zu schaffen. Die Idee, das Amt mit übermäßiger Macht auszustatten oder durch direkte Wahl zu legitimieren, könnte das Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie schwächen.

Mit besten Grüßen

Olaf in der Beek MdB