Olaf Harms

(...) Warum meine Mitgliedschaft und meine Funktion in der DKP bei Kandidatenwatch nicht auftauchen, weiss ich nicht. Richtig ist jedoch, dass ich nie meine Mitgliedschaft in der DKP verschwiegen habe, auch nicht auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Im übrigen findet sich auch auf der Homepage von DIE LINKE ein entsprechender Hinweis. (...)

(...) Euro. Die Liste der Streichungen und damit der Verschlechterungen in den Lebensverhältnissen vieler BürgerInnen der Stadt ist lang und reicht von den um 90 Mio. Euro jährlich gekürzten Geldern für den Arbeitsmarkt bis hin zu Büchergeld und Gebühren für die Vorschulen. (...)

(...) 80 - 100 Millionen Euro erhalten, alein 40 Millionen Euro aus NRW, die an die Auflage gekoppelt waren, knapp 3.500 Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses ist nicht erfolgt, daher sind wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft gestellt worden. Es stellt sich die Frage, ob vor diesem Hintergrund das Unternehmen ohne weitere Entschädigung, und dafür unter Verzicht der Rückzahlung der Subventionen, in die öffentliche Hand überführt werden könnte. (...)

(...) Ja, auch ich bin für ein Verbot der NPD und anderer Nachfolgeorganisationen der NSDAP. Damit befinde ich mich im übrigen im Einklang mit dem Grundgesetz, dort Art 139, der beinhaltet, dass "die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften ... (...)

(...) Daraus folgt, dass die Höhe einer Entschädigungsleistung unter gerechter Abwägung zu bestimmen ist. Vergleichbar kann herangezogen werden der Eigentümerwechsel bei einem Unternehmen. (...)