Frage von Bärbel S. • 08.09.2006
Antwort ausstehend von Norbert Ulfig FDP
Sehr geehrte Frau Burkl,
Sehr geehrte Frau Burkl,
das ist ja zur Abwechslung mal eine sehr frische Frage ;-)
Ich könnte mir da so einiges vorstellen, vielleicht:
Wachstum und Beschäftigung kann es in unserem Bundesland nur geben, wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen deutlich verbessert werden. Das sind politische Weichenstellungen, auf die die Bundesagentur für Arbeit keinen Einfluss hat.
Die FDP spricht sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. Nach dem Solidaritätsprinzip muss derjenige, der staatliche Leistungen in Anspruch nimmt, zu einer zumutbaren Gegenleistung an die Gesellschaft bereit sein.