Norbert Knopf
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Dennis R. •

Frage an Norbert Knopf von Dennis R. bezüglich Recht

Im Wahl-o-Mat geben sowohl Grüne als auch CDU an auch bei der Landtagswahl ein Zwei-Stimmen-Wahlsystem einführen zu wollen (wie im Übrigen auch alle im Landtag vertretenen Oppositionsparteien außer der AfD). Wieso ist dies dann in den letzten fünf Jahren nicht umgesetzt worden?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr Reichard,

das Thema Wahlrechtsreform war ein großes Streitthema in der letzten Legislatur. Die Umsetzung ist nicht am Zweistimmensystem gescheitert. Uneinigkeit bestand darin, dass wir als Grüne auch eine Frauenförderung drin haben wollen, da es unser erklärtes Ziel ist den Frauenanteil im Landtag zu erhöhen. Dafür gibt es international verschiedene Modelle. Leider konnte keines der Modelle bei der CDU eine Berücksichtigung finden. Daher steht dieser Punkt wieder auf der Tagesordnung für den nächsten Landtag.

Gruß
Norbert Knopf

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