Frage an Norbert Barthle von Dietmar E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Barthle,
bekanntlich macht Ihre Partei sich für das stark, was man in der veröffentlichten Meinung euphemistisch als "Integration" bezeichnet. Interessanterweise dreht sich die Diskussion in der Öffentlichkeit allerdings fast ausschließlich um die Frage nach dem "Wie", so etwa beim Integrationsgipfel - initiiert durch Ihren Parteifreund Schäuble. Ich vermisse die zunächst grundlegendere Frage nach dem "Ob".
Gleichzeitig gibt es autochthone Deutsche, denen ihre nationale Identität wichtig ist und die diese Identität weniger aus dem Mitgliedsausweis eines Staatswesens und mehr aus ihrer familiären, historischen und kulturellen Verwurzelung beziehen. Kurzum: es gibt Deutsche, die der Gleichsetzung des (ethnischen) Volksbegriffes mit dem für Ihre Integrationsbemühungen grundlegenden und in historischer, kultureller und abstammungsbezogener Hinsicht beliebigen Bevölkerungsbegriff nicht folgen wollen.
Aus diesem Spannungsverhältnis ergeben sich eine Reihe von Fragen:
1. Halten Sie - unabhängig von ihrem eigenen Standpunkt in dieser Frage - die Forderung nach einer Diskussion darüber, ob die Mehrheit der Deutschen "Integration" überhaupt wünscht unter demokratischen Gesichtspunkten für legitim und berechtigt?
2. Würden Sie generell den Wunsch autochthoner Menschen nach Selbstbestimmung akzeptieren?
3. Welche Konsequenzen würden Sie für Ihren Politikansatz daraus ziehen, wenn sich konkret in der BRD eine Mehrheit der Autochthonen für die Rückkehr zum ethnischen Prinzip fände?
4. Was hielten Sie von der Erweiterung des Grundsatzes des Selbstbestimmungsrechts der Völker um das Recht auf nationale Identität?
5. Gehen Sie mit meinem Eindruck konform, dass sich der ethnische und kulturelle Charakter etwa der Stadt Schwäbisch Gmünd in den letzten drei Jahrzehnten massiv zuungunsten der Autochthonen gewandelt hat?
Herzlichen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage, besonders an den Mitarbeiter der sie verfassen wird.
Mit freundlichen Grüßen aus Waldstetten
D. Engelhard
Sehr geehrter Herr Engelhard,
bitte stellen Sie mir Ihre Frage unter norbert.barthle@bundestag.de. Ich werde dann unmittelbar antworten.
Mit freundlichen Grüßen nach Waldstetten
Ihr Norbert Barthle
Weitere Fragen an Norbert Barthle
(...) Die Sieben-Tage-Inzidenz ist nach wie vor der aussagekräftigste Wert über den Stand der Pandemie. Die Erkenntnisse der vergangenen 13 Monate zeigen: Dieser Wert erlaubt verlässliche Prognosen über die Pandemieentwicklung (...)
(...) sondern gegen einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der diese Aufnahme falsch organisiert hätte. (...)
(...) Für mich wäre die Einordnung als – auch bundesweiter – Gedenktag denkbar und angemessen; dabei kommt es auf die innere Haltung an. (...)
(...) Es gibt bereits eine Mobilitätsprämie: Sie ist eine befristete steuerliche Förderung für Geringverdiener, die zusätzlich zur Entfernungspauschale gewährt wird. (...)