Frage an Norbert Barthle von Claudia S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Barthle,
ich habe die Frage, was Sie von einer Mobilitätsprämie für alle anstatt einer Abwrackprämie halten. Mittlerweile ist in großen Teilen der Gesellschaft angekommen, dass wir - nach der Corona-Krise - nicht in alte klimaschädliche Verhaltensweisen zurückfallen dürfen. Ich bin mir sicher, dass viele Bürger eine verkehrspolitische Kursänderung nicht nur mittragen, sondern begrüßen würden.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Suhr (Apothekerin)
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Es gibt bereits eine Mobilitätsprämie: Sie ist eine befristete steuerliche Förderung für Geringverdiener, die zusätzlich zur Entfernungspauschale gewährt wird. Sie wurde mit Artikel 2 des "Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht" für die Veranlagungszeiträume 2021 bis 2026 eingeführt.
Da ich aber vermute, daß Sie etwas anderes darunter verstehen, möchte ich Sie bitten, Ihre Anfrage zu konkretisieren. Das können Sie gerne auch direkt an norbert.barthle@bundestag.de tun.
Vorab kann ich zudem kurz erwähnen, daß ich von der aktuell geplanten Kaufprämie für Pkw nicht begeistert bin. Ich halte wenig davon, kurzfristige Strohfeuer zu entfachen, sondern plädiere dafür, wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen, die nachhaltig sind. Wir müssen zudem branchenübergreifend handeln, um unsere mittelständische Struktur zu erhalten. Beide Bedingungen werden von der Autoprämie nicht erfüllt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Norbert Barthle
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