Frage an Norbert Barthle von jens m. bezüglich Finanzen
Haben Sie jemals im Parlament mit Nein angestimmmt? Natürlich meine ich nur Ihre Zeit, die Sie nicht in der Opposition verbracht haben.
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich könnte es mir leicht machen: Natürlich habe ich auch als Mitglied der Koalition schon mit "Nein" gestimmt - z.B., wenn ein populistischer "Schaufenster-Antrag" der PDS abgelehnt werden musste.
Ich denke aber, Sie meinen, ob ich mich in meiner bisherigen Zeit als Abgeordneter schon einmal gegen meine eigene Regierung oder Fraktion gestellt habe. Die Antwort lautet "Nein". Zuweilen waren die Diskussion in der Fraktion oder der Koalition heftig, zuweilen flogen da intern die Fetzen - aber am Ende stand immer ein Kompromiss, bei dem das Positive das Negative überwogen hat. Beim "Antidiskriminierungsgesetz" war ich kurz vor einem "Nein", aber am Ende wurden auch hier noch Lösungen gefunden, mit denen ich, wenn auch mühsam, leben konnte.
Unser Parlament ist arbeitsteilig aufgebaut, ebenso wie unsere Gesellschaft. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass Ihr Metzger korrekt arbeitet, ebenso Ihr Kfz-Mechaniker. Als Abgeordneter setze ich darauf, dass meine Fachkollegen zu den jeweiligen Themen die Haltung meiner Partei und meiner Fraktion bestmöglich vertreten - und bei der Abstimmung verlasse ich mich dann in der Regel darauf.
Mit freundlichen Grüßen nach Backnang
Ihr Norbert Barthle
Weitere Fragen an Norbert Barthle
(...) Die Sieben-Tage-Inzidenz ist nach wie vor der aussagekräftigste Wert über den Stand der Pandemie. Die Erkenntnisse der vergangenen 13 Monate zeigen: Dieser Wert erlaubt verlässliche Prognosen über die Pandemieentwicklung (...)
(...) sondern gegen einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der diese Aufnahme falsch organisiert hätte. (...)
(...) Für mich wäre die Einordnung als – auch bundesweiter – Gedenktag denkbar und angemessen; dabei kommt es auf die innere Haltung an. (...)
(...) Es gibt bereits eine Mobilitätsprämie: Sie ist eine befristete steuerliche Förderung für Geringverdiener, die zusätzlich zur Entfernungspauschale gewährt wird. (...)