Frage an Norbert Barthle von Daria S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Barthle,
Sie geben bei der Frage nach dem Rentenniveau an das es nicht gehoben werden soll, da man sich eher für gute Arbeit und gute Löhne einsetzten soll.
Nun haben wir aber einen wachsenden Niedriglohnsektor in Deutschland und jeder der <10€ verdient bekommt beim aktuellen Rentenniveau von 48%, später oder aktuell, nur zwischen 670-770€ und das wenn man von Vollzeitbeschäftigung ausgeht. Bei Teilzeitarbeiter in dem Sektor sogar nur zwischen 300-400€.
Meine Fragen sind nun:
a) Wie soll die Lage für Menschen aus diesem Sektor verbessert werden? Sehen Sie vor den Mindestlohn auf mehr als 10€ zu heben?
b) Wäre es nicht fair jedem der 45 Jahre gearbeitet hat eine Mindestrente über dem Hartz 4 Regelsatz zu zahlen?(außer er erzielt Einkünfte über Kapitalvermögen, Vermietung/Verpachtung etc. und hat nach steuerlichen Abzügen mehr als 900€ zur Verfügung)
mit freundlichen Grüßen,
D. S.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Niedriglohnsektor und Mindestlohn.
Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland hat sich grundsätzlich bewährt. Jeder soll von seiner Arbeit leben können. Deshalb halten wir daran fest. In der Praxis hat sich allerdings gezeigt, dass viele Regelungen zu bürokratisch und wenig alltagstauglich sind. Dies trifft insbesondere unsere Landwirtschaft und die Gastronomie sowie weitere Betriebe. Unser erklärtes Ziel ist daher der Abbau unnötiger Bürokratie gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode.
Ziel von CDU und CSU ist es, dass es in Deutschland allen möglich sein soll, existenzsichernde Einkommen zu erzielen. Mit dem Mindestlohn wurde hierzu ein Beitrag geleistet. Des Weiteren sehen wir es im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe als zielführender an, niedrig entlohnte Arbeitnehmer mit Blick auf ihre konkrete Lebenssituation finanziell zu unterstützen, anstatt z.B. ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen. Dies soll Arbeitsuchende motivieren, Beschäftigungschancen zu ergreifen. Denn Arbeit ist mehr als bloßer Broterwerb. Sie ermöglicht Selbstverwirklichung, stiftet Lebenssinn und ist eine entscheidende Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Es gilt, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu fördern. Für Menschen, die beispielsweise aus Gesundheitsgründen nicht arbeiten können, soll es auch weiterhin eine Grundsicherung geben.
Mit freundlichen Grüßen nach Aspach
Ihr Norbert Barthle
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