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Norbert Barthle
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Frage von Jan B. •

Frage an Norbert Barthle von Jan B. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Barthle,

Ich möchte Sie fragen, wie Sie zur Vorratsdatenspeicherung stehen und bei einer Abstimmung über diese stimmen werden.

Wie und mit welchen Argumenten können Sie Ihre Entscheidung begründen? Gibt es Studien oder Statistiken, mit denen Sie Ihre Meinung - ob positiv oder negativ - zu diesem Thema rechtfertigen, zum Beispiel aus anderen Ländern, in denen es eine VDS bereits gibt? Spielt das Urteil des BVerfG ( https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2010/03/rs20100302_1bvr025608.html ), das eine Vorratsdatenspeicherung von 6 Monaten als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sieht, für Ihr Meinungsbild eine Rolle?

Mit freundlichen Grüßen,
J. Baumann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Baumann,

ich habe auf meiner Homepage zu diesem Thema bereits Stellung genommen und eine Pressemitteilung veröffentlicht. Sie können sich dort informieren.
http://www.barthle-mdb.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=425

Mit freundlichen Grüßen nach Aspach

Ihr Norbert Barthle