Frage an Norbert Barthle von Jochen K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Barthle,
in den letzten Jahren hat die Lärmbelästigung durch den Straßenverkehr erheblich zugenommen. Wesentliches Element hier bilden die explodierenden Zulassungszahlen bei den Motorrädern. Gerade auch in den Naherholungsgebieten wie. z.B. im Schwäbisch-Fränkischen Wald wird dieses Phänomen zu einer nicht zu unterschätzenden Problematik. Gerade an sog. Schönwetterwochenenden, an denen sich auch der nicht Motorrad fahrende Bürger in seinem Garten , auf dem Balkon oder allgemein im Freien erholen möchte, wird er schwerpunktmäßig von lärmenden Motorrädern belästigt. Festzstellen ist, dass die vielfach mit überhöhter Geschwindigkeit bewegten Maschinen zu einem erheblichen Teil manipuliert , zum anderen aber sogar in dem erzeugenden Lärmpegel offiziell zugelassen sind (z.B. Harley Davidson, Ducatti u.a). Meine Frage geht nun dahin: Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um dieser kritischen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Denn Lärm macht (wissenschaftlich erwiesen) krank !!! Vorstellbar wäre z.B. , auch den keineren Gemeinden, die nicht selbst Straßenverkehrsbehörde sind, die Ermächtigung zur Ausweisung von 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkungen zu übertragen. Ferner wäre die Installation von mehr stationären Blitzgeräten auf jeden Fall eine wirksame Lärm- weil Geschwindigkeitsbremse.
Vielen Dank für Ihre Mühe schon im voraus !
J. Kuhn
Sehr geehrter Herr Kuhn,
vielen Dank für Ihre Anfrage und das in mich gesetzte Vertrauen. Mir ist die Problematik mit dem Motoradlärm gerade im Rems-Murr-Kreis bekannt. Seit der ersten Ausgabe bekomme ich den Motorradlärm Rundbrief von Herrn Siegel/BUND. Ich kann mir vorstellen, daß gerade in einem Naherholungsgebiet Motorradfahrer, die ihre Maschine "ausfahren", das Leben für die dort Lebenden und auch für Ausflügler schwer belasten. Ich bin aber auf der anderen Seite auch davon überzeugt, daß es sich hierbei eher um Ausnahmen handelt; die Mehrheit der Motorradfahrer verhält sich auch im Rems-Murr-Kreis vorschriftsgemäß und zurückhaltend. Da ich der Bundesregierung nicht angehöre, kann ich Ihnen nicht sagen, ob und was dort geplant wird, ich werde mich aber erkundigen. Doch die Hauptverantwortung liegt vor Ort, bei Landratsamt und Kommunen.
Denen kann ich aber als Bundestagsabgeordneter nicht vorschreiben, wie sie ihre Arbeit zu erledigen haben. Ich bin davon überzeugt, daß sowohl das Landratsamt als auch die zuständige Polizeidirektion das ihnen Mögliche tun, um zwischen Anwohnern und Motorradfahrern einen Ausgleich herzustellen. Denn daß etwas passieren muss, kann angesichts von allein sieben tödlichen Unfällen von Motorradfahrern im ersten Halbjahr 2009 nur schwer bestritten werden.
Mit freundlichen Grüßen nach Althütte
Ihr Norbert Barthle
Weitere Fragen an Norbert Barthle
(...) Die Sieben-Tage-Inzidenz ist nach wie vor der aussagekräftigste Wert über den Stand der Pandemie. Die Erkenntnisse der vergangenen 13 Monate zeigen: Dieser Wert erlaubt verlässliche Prognosen über die Pandemieentwicklung (...)
(...) sondern gegen einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der diese Aufnahme falsch organisiert hätte. (...)
(...) Für mich wäre die Einordnung als – auch bundesweiter – Gedenktag denkbar und angemessen; dabei kommt es auf die innere Haltung an. (...)
(...) Es gibt bereits eine Mobilitätsprämie: Sie ist eine befristete steuerliche Förderung für Geringverdiener, die zusätzlich zur Entfernungspauschale gewährt wird. (...)