Wie holen Sie Fördergelder in unsere Region?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage und bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückmeldung. Für die Erlangung von Fördermitteln setzen sich nach meiner Kenntnis alle Abgeordneten in Bezug auf ihre Wahlkreise ein; dies gilt auch für mich, selbst wenn ich nicht Mitglied im Haushaltsausschuss bin. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit liegt - wie bei allen Bundestagsabgeordneten - auf der Ausschussarbeit. Als Energie- und klimapolitische Sprecherin meiner Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie setze ich mich verstärkt für das beschleunigte Gelingen der Energiewende ein. Weitere Schwerpunkte bilden die Themen, die sich aus der Region ergeben. Hier bin ich vor Ort und ansprechbar. Ich würde mich freuen, Sie in einer meiner Bürgersprechstunden begrüßen zu dürfen. Bitte melden Sie sich bei Interesse gern unter nina.scheer@bundestag.de.

Grundsätzlich müssen Bundesfördermittel nachdem sie von der Bundesregierung zur Verfügung gestellt wurden in einem bürokratischen und standardisierten Verfahren beantragt werden, dass nur bedingt politisch beeinflussbar ist. Dies ist meiner Meinung nach auch sinnvoll, da Bundesgelder auf Basis von objektiven Kriterien und Notwendigkeiten vergeben werden sollten.

Darüber hinaus ist in diesen gesetzlichen Rahmenbedingungen angelegt, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages über Mittel eigenständig entscheidet. Für solche Freigaben hängt es somit maßgeblich von den Mitgliedern des Haushaltsausschusses und der Beschlussfindung des Ausschusses ab, wie mit den verfügbaren Mitteln verfahren wird.

Ich stehe in Kontakt mit meinen Kolleg*innen der SPD Fraktion im Haushaltsauschuss und vor Ort im Austausch mit Kommunen, Vereinen und Bürger*innen und unterstützte bei der Erlangung von Fördermitteln nach meinen Möglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Nina Scheer