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Nina Scheer
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Frage von Sebastian L. •

Frage an Nina Scheer von Sebastian L. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Frau Dr. Scheer,

am 16.01.2018 lief in der ARD die Dokumentation "Bomben für die Welt"

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/bomben-fuer-die-welt-100.html

In "unserem" Wahlkreis (in Trittau) ist die Firma "Rheinmetall (defence) Waffe Munition GmbH" ansässig, welche die ehemalige Fa."NICO" übernommen hat.

https://www.rheinmetall-defence.com/de/rheinmetall_defence/company/locations_worldwide/index.php

Arbeitsplätze, Steuereinnahmen, moralische Bedenken?
Meine Frage : Was schlagen Sie als Handlungsvorschlag für mich, als politisch interessiertem Bürger, vor. Wie sollte "Ich" auf diese Situation reagieren, aus Ihrer Sicht! Es geht mir um Ihre Einstellung zum Thema, unabhängig von meiner eigenen Einstellung.
Vielen Dank für eine, wie schon öfter, aussagekräftige Antwort.

Mit freundlichem Gruß,
S. L.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Lindemann,

da Sie nach meiner persönlichen Einstellung fragen:
Ich bin prinzipiell gegen Waffenexporte. Meines Erachtens sollten Waffen nur einer Verteidigungsarmee zugänglich werden. Ein Export käme danach meiner persönlichen Haltung nur für die Bundeswehr (Verteidigungsarmee) oder aber zur Ausrüstung von UN-Friedensmissionen (Blauhelme) in Betracht. Mittelbare Wege für Waffenexporte, wie sie in der von Ihnen benannten Dokumentation aufgezeigt werden, sollten ausgeschlossen werden – eingeschlossen die Lieferung von Fabriken. Dafür setze ich mich auch auf der parlamentarischen Ebene ein.

Wenn es um Ihre Frage nach "Handlungsvorschlägen" für Sie persönlich geht: Jeder Handlungsbedarf, wie auch der in der von Ihnen erwähnten Dokumentation aufgezeigte, setzt politisch aktive Bürgerinnen und Bürger voraus. Alles Weitere ist eine Frage der Organisation. Die SPD hat eine lange friedenspolitische Geschichte, wäre also sicher ein politischer Raum, in dem Sie sich gut einbringen können. Auch friedenspolitische zivile Initiativen und Vereine bieten Möglichkeiten für politisches Wirken.

Über weitere Möglichkeiten können wir uns gern persönlich austauschen, etwa im Rahmen meiner Bürgersprechstunden in Geesthacht oder Ahrensburg. Bitte wenden Sie sich für den weiteren Austausch an nina.scheer@bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Nina Scheer

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