Nils Schmid MdB SPD
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Frage von Helmut L. •

Wollen Sie erfahren, wer den terroristischen Anschlag auf die Gaspipeline Nordstream 2 verübt hat und was halten Sie von der Forderung nach einem Parl. Untersuchungsausschuss zur Klärung dieser Frage?

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von
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Lieber Herr. L. S.elbstverständlich möchte ich wissen, wer diesen terroristischen Anschlag auf die Nordstream Pipelines verursacht hat. Bundeskanzler Olaf Scholz hat noch einmal unterstrichen, dass diejenigen, die das getan haben, auch vor ein Gericht in Deutschland gestellt werden sollen. Die Aufklärung dieses Anschlags ist selbstverständlich eine Aufgabe der Justiz, insbesondere des Generalbundesanwalts, der bereits juristische Ermittlungen aufgenommen hat. Diese Bemühungen zur Aufklärung des Geschehens unterstützen wir zu hundert Prozent. Zudem haben sich die zuständigen Gremien des Bundestags bereits intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. Insofern halten wir einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht für eine notwendige Maßnahme, da die bestehenden Ermittlungen und Diskussionen bereits umfassend laufen. Mit freundlichen Grüßen Nils Schmid

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