Warum unterstützen Sie Olaf Scholz

Sehr geehrter Herr C., 

vielen Dank für Ihre Fragen. 

Ich unterstütze Olaf Scholz, weil er unser Land in sehr stürmischen Zeiten mit zum Teil unvorhersehbaren Krisen mit Besonnenheit, Weitblick und einer klaren Haltung führt. Wenn Sie sich erinnern: Die von ihm geführte Ampelkoalition war bald nach Antritt mit einem Kriegsgeschehen mitten in Europa konfrontiert und musste mit Blick auf den Winter 2022/2023 große Mengen russischen Gases ersetzen, um Wärme und Energie für Bevölkerung und Industrie sicherzustellen. Dies war eine der Herkulesaufgaben und die Bundesregierung hat sie gemeistert. 

Leider ergab sich in der Ampel, zum einen durch sehr unterschiedliche Standpunkte, zum anderen durch mangelnde Disziplin eines der Koalitionspartner, ein Bild, das bei den Bürgerinnen und Bürgern für Verdruss und Verunsicherung gesorgt hat. Insofern verstehe ich Ihre Kritik. Auch bin ich der Ansicht, dass wir hier zwingend wieder für Berechenbarkeit sorgen müssen. 

Was die Waffenlieferungen in die Ukraine anbelangt: Ich kann gut verstehen, dass dies bei vielen Menschen Besorgnis auslöst. Ich bitte aber auch zu bedenken, dass verantwortungsvolle Politik zunächst eine klare Bestandsaufnahme dessen machen muss, was ist. Und im Fall der Ukraine als souveräner Staat ist klar, dass sie im Februar 2022 völkerrechtswidrig mittels militärischer Gewalt von Russland angegriffen wurde und bis heute brutal bekämpft wird. Die russische Regierung will mit militärischer Gewalt ihre Einflussphäre erweitern, indem sie das Lebensrecht der Ukraine ablehnt. Die dortige Bevölkerung wird bis auf den heutigen Tag beschossen und drangsaliert, verletzt und getötet. Und dies geht auch uns an: Wenn wir einem Staat ein solches Vorgehen durchgehen lassen, wird dies Schule machen und damit letztlich auch uns bedrohen. Insofern ist eine Unterstützung der Ukraine mit den Mitteln, die sie für Ihre Verteidigung benötigt, zwingend. Nötig ist aber auch Augenmaß, um nicht in diesen Krieg hineingezogen zu werden und genau für diese schwer zu erreichende Balance steht Olaf Scholz. 

Ich stimme Ihnen jedoch voll darin zu, dass Konflikte zwischen Staaten nie allein mit militärischen Mitteln zu lösen sind. Ihrem Wunsch nach Frieden kann ich mich nur anschließen und die SPD war immer auch Friedenspartei. Es muss immer die Bereitschaft zu diplomatischen Kontakten und Verhandlungen geben. Dies ist bisweilen mühsam, wie wir auch an den monatelangen Verhandlungen gesehen haben, die z.B. der Waffenruhe im Gazastreifen vorausgingen. Aber ich bin froh, dass hier zumindest die ersten diplomatischen Erfolge errungen werden konnten. Diplomatie ist meiner Ansicht unerlässlich. Dies gilt auch für den Konflikt Russland - Ukraine. Allerdings muss die Ukraine als angegriffener, souveräner Staat die Möglichkeit haben, überhaupt Verhandlungen führen zu können. Würde man sie aus einer bedrängten Situation heraus in Verhandlungen zwingen, wären das Ergebnis keine Verhandlungen, sondern eine Kapitulation. 

Vielleicht richten Sie Ihre Anmerkungen aber auch direkt an Olaf Scholz, der am 6. Februar abends im Neckarforum Esslingen zu Gast sein wird - oder aber an unseren Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, den ich am kommenden Freitag, 24.2. um 17:00 Uhr im K3N Nürtingen zu einer öffentlichen Diskussion begrüßen kann. Ich würde mich freuen, Sie bei einer dieser Veranstaltungen zu sehen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Nils Schmid