Warum bremst Olaf Scholz, Ihr Kanzlerkandidat, vehement das überfällige Projekt der gemeinschaftlichen Finanzierung einer EU-Armee? Steht Ihre Partei zur manchmal sog. "Zeitenwende"?

Hallo Felix H.,

herzlichen Dank für ihre erneute Zuschrift.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 15.02.2025 auf der Münchner Sicherheitskonferenz vorgeschlagen, alle Investitionen in Verteidigungsgüter auszunehmen, die oberhalb des 2%-Ziels liegen. Zeitlich befristet und unter Wahrung fiskalischer Solidität aller Mitgliedsstaaten. Der Kanzler hat klar gemacht, dass dies nun die Stunde Europas sein müsse.

Die SPD hat schon lange die Vision einer europäischen Armee, auch aufgrund wichtiger Synergieeffekte. Die EU muss ein handlungsfähige Sicherheitsakteurin werden. Auch wenn die NATO eine zentrale Rolle für unsere Bündnisverteidigung behält, wollen wir Europa in die Lage versetzen, Sicherheit vor externen Bedrohungen zunehmend eigenständig zu gewährleisten.

Die SPD steht nicht nur zur „Zeitenwende“, Bundeskanzler Olaf Scholz hat diesen Begriff auch geprägt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine und ist der größte Unterstützer der Ukraine in Europa, finanziell, wirtschaftlich und auch militärisch. Wir werden die Unterstützung so lange fortsetzen, wie dies notwendig ist. Berichterstattungen, die nahelegen, die Unterstützung sei gefährdet, sind unzutreffend. Zur finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine seitens Deutschland, verweise ich auf meine Antwort an Ihre Anfrage vom 21. August 2024. Des Weiteren möchte ich auf folgendes Dokument aufmerksam machen: https://www.spd.de/fileadmin/internationalepolitik/20232001_KIP.pdf Hier können sie die Position der SPD in der Außen- und Sicherheitspolitik ebenfalls nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Schmid