Lt. Teufel-Liste hat der deutsche Staat von 1957-2022 aus der Rentenkasse ca. 900 Milliarden an Fremdleistungen entnommen (den Rentnern gestohlen). Wann wird zurückbezahlt?? Wer bezahlt die Pensionen?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich gerne antworten möchte. Ich möchte klarstellen: Es wurden und werden keine Gelder der Rentenversicherung entwendet, auch nicht für die sogenannten „versicherungsfremden Leistungen“.

Grundsätzlich erwerben Beschäftigte Rentenansprüche, indem sie aus ihrem Arbeitsentgelt Beiträge an die Rentenversicherung entrichten. Dadurch sind die Versicherungsleistungen beitragsgedeckt. Die Rentenversicherung erbringt aber auch Leistungen, die nicht beitragsgedeckt sind. Dazu gehören zum Beispiel Rentenzuschläge für Menschen mit vormals geringem Einkommen (Grundrente) und Kriegsfolgelasten, die Witwenrente, aber auch Leistungen, die Kindererziehung honorieren (Mütterrente). Dazu kommen Teile der Hinterbliebenenrente und Teile der in den neuen Bundesländern gezahlte Renten. Diese Leistungen nennt man versicherungsfremde Leistungen. Eine genaue Definition dieser Leistungen gibt es nicht.

Weil diese Leistungen aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sind, sollen sie nicht einseitig von den Beitragszahlenden finanziert werden. Daher bekommt die Rentenversicherung jährlich einen Bundeszuschuss, um die versicherungsfremden Leistungen zu finanzieren. Im Jahr 2022 zahlte der Bund 81 Mrd. Euro. Dazu kommen unter anderem noch Beitragszahlungen und Erstattungen.

Im Gegensatz zur beitragsfinanzierten gesetzlichen Rente werden Pensionen aus Steuergeldern finanziert. Als SPD-Fraktion wollen wir Sondersysteme wie dieses auf lange Sicht überwinden. Eine solidarische Alterssicherung bedeutet für uns, dass Beamte, aber auch Selbstständige und freien Berufe und Mandatsträger der gesetzlichen Rentenversicherung angehören.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Schmid