Frage an Nils Schmid von Andreas S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Mail. Natürlich verstehe ich Ihre schwierige Lage gut; Gehaltseinbußen sind eine enorme Belastung für jeden, den es betrifft. Mit den umfangreichen Hilfen von Bund und Ländern für die sehr vielen, in unterschiedlicher Form Betroffenen wollen wir aber in erster Linie sicherstellen, dass die Unternehmen durch die Krise kommen und vor allem die Beschäftigten ihren Arbeitsplatz behalten, um umgehend wieder tätig werden zu können, sobald sich die Situation schrittweise entspannt.

Was die Diäten der Bundestagsabgeordneten anbetrifft, so werden diese entsprechend der Entwicklung der Nominallöhne angepasst. Demnach wäre in diesem Jahr eine Steigerung um 2,6 Prozent zu erwarten. Eine solche Anpassung fände ich jedoch unpassend in einer Zeit, in der weite Teile der Gesellschaft Einschränkungen und oft auch massive Einbußen zu verkraften haben.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist dafür, die Anpassung in 2020 ausfallen zu lassen. Hierzu gab es bereits Gespräche zwischen den Fraktionen und ich gehe davon aus, dass es in den kommenden Tagen eine entsprechende Regelung geben wird.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Schmid