Frage an Nils Schmid von Lennart Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Harr Z.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich finde es wichtig, dass im Koalitionsvertrag das Ziel einer „Armee der Europäer“ verankert ist. In einer aus den Fugen geratenen Welt voller globaler Unsicherheiten brauchen wir ein starkes Europa. Die internationale Ordnung und die europäische Sicherheitsarchitektur sind von vielen Seiten gefährdet – nicht nur von China und Russland, sondern leider auch von einem US-Präsidenten, der die NATO in Frage stellt und das UN-System schwächt. Anstatt von einem Ring von befreundeten Saaten umgeben zu sein, ist die EU zunehmend von Krisen im Nahen Osten und Nordafrika umringt. Außerdem gibt es neue Unsicherheitsquellen – etwa durch Klimawandel, Cyberattacken und internationalen Terrorismus –, die uns in Europa bedrohen.

Nur wenn es uns Europäern gelingt, auf der Weltbühne mit einer Stimme zu sprechen, werden wir in Zukunft effektiv für unsere Interessen und Werte eintreten können. Dafür braucht es einen kraftvolle gemeinsame europäische Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik. Klar ist natürlich auch, dass eine umfassende Integration der verschiedenen Streitkräfte in Europa in weiter Ferne liegt. Im Hier und Jetzt können wir allerdings über Inseln der Kooperation ein Netzwerk zwischen unseren Partnern in Europa vorantreiben und damit wichtige Schritte in die richtige Richtung gehen.

Es gibt allerdings nicht nur gute außen- und sicherheitspolitische Argumente für mehr Zusammenarbeit innerhalb der europäischen Gemeinschaft – sondern auch ökonomische. Es könnten Milliarden von Euro eingespart werden, wenn es beispielsweise noch mehr Kooperationen bei der Entwicklung und Produktion von Rüstungsprodukten gäbe. Es ist deshalb wichtig, dass sich Deutschland an der gemeinschaftlichen Entwicklung eines neuen Kampfjets, dem sogenannten Future Combat Air System, sowie einer neuen Generation von Panzer, dem sogenannten Main Ground Combat System, beteiligt. Neben der bilateralen Zusammenarbeit zwischen nationalen Armeen – wie beispielsweise zwischen Deutschland und den Niederlanden – wurden auf EU-Ebene in letzter Zeit auch einige wichtige Initiativen vorangetrieben, dazu zählen etwa die Gemeinsame Strukturiere Zusammenarbeit (PESCO) und ein gemeinsamer Verteidigungsfonds.

Uns Sozialdemokraten ist es dabei natürlich auch immer ein großes Anliegen, nicht nur mehr Kooperation im militärischen Bereich zu unterstützen, sondern auch die nicht-militärischen Aspekte in der Sicherheitspolitik voranzutreiben. Deshalb unterstütze ich die Initiative von Außenminister Heiko Maas, auf europäischer Ebene das zivile Krisenmanagement zu stärken. Dafür soll es in Berlin zur Einrichtung eines Europäischen Kompetenzzentrums für ziviles Krisenmanagement kommen.

Auch bei allen gegenwärtigen Debatten innerhalb der NATO – wie beispielsweise über das 2-Prozent-Ziel – ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass sich unsere Bündnispartner auf uns verlassen können. Das transatlantische Verteidigungsbündnis ist unverzichtbar für unsere Sicherheit und wird es auch in Zukunft bleiben. Ich bin davon überzeugt, dass wir die außen- und verteidigungspolitische Souveränität der EU vorantreiben sollten, um dadurch den europäischen Beitrag in der transatlantischen Allianz zu stärken – und damit auch das gesamte Bündnis.

Wenn Sie die Position der SPD-Bundestagsfraktion gegenüber Russland näher interessiert, empfehle ich Ihnen sehr ein Positionspapier, das wir 2018 beschlossen haben. Hier https://www.spdfraktion.de/themen/vertrauen-zwischen-westen-russland-aufbauen der Link dazu. Darin finden Sie auch Vorschläge, wie wir trotz der tiefen Vertrauenskrise zwischen Russland und dem Westen – unter anderem durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, das russische Vorgehen in der Ostukraine und dem Eingreifen Russlands in Syrien an der Seite von Assad – dazu beitragen können, verloren gegangenes Vertrauen zwischen unseren Ländern wiederherzustellen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Nils Schmid, MdB