Nils Schmid MdB SPD
Nils Schmid
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Frage von Birgit D. •

Frage an Nils Schmid von Birgit D. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Schmid,

mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. Mir drängt sich der Verdacht auf, dass auch die SPD eine Tierquäler-Partei ist. Das ging schon mit dem Koalitionsvertrag los, indem sich die SPD gemeinsam mit CDU/CSU darauf geeinigt hat, Tierschützer, die in Ställe „einbrechen“ (um Missstände aufzudecken!), härter bestrafen zu wollen. Im September hat die SPD zusammen mit CDU/CSU zwei verschiedene Anträge von FDP und Grünen zu Verschärfungen bei Tiertransporten abgelehnt. Und nun diese unselige Fristverlängerung!

Genau dieses "Weiter-So-für-die-Wirtschaft-koste-es-was-es-wolle" ist der Grund dafür, dass der SPD die Wähler in Scharen weglaufen.

Bitte erläutern Sie mir Ihre ganz persönlichen Beweggründe, warum Sie dafür gestimmt haben, dieses qualvolle Prozedere beibehalten zu wollen.

Und kommen Sie mir nicht mit einer vorformulierten Textwüste von Ihrem SPD-Kollegen Rainer Spiering. Und auch nicht mit dem Totschlagargument Arbeitsplätze (ich weiß, eine makabre Wortwahl in Zusammenhang mit dem sensiblen Thema Tierschutz). Wenn Geschäftsgrundlagen ethisch nicht vertretbar sind und zu gesundheitlichen Gefahren von Mensch, Tier und Umwelt führen, dürfen Arbeitsplätze kein Argument mehr sein.

Mich interessiert wirklich, ob Sie als Politiker noch Empathiefähigkeit für andere Lebewesen haben, und wie Sie persönlich zum Thema Tierschutz stehen.

Mit freundlichen Grüßen,
B. D.

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau D.,

das Thema ist und bleibt ein Schwieriges und wurde auch bei uns in der Fraktion sehr ausführlich und mitunter kontrovers diskutiert.

Letztlich standen wir vor dem Problem, dass die Untätigkeit des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt dafür gesorgt hatte, dass auch nach fünfjähriger Übergangsfrist keine umfassenden Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration vorhanden waren. Stattdessen hatte das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auf den sogenannten vierten Weg gesetzt, der aber für uns wegen der Veränderung des darin enthaltenen veränderten Schmerzbegriffes nicht akzeptabel war.

Da nun die Alternativen für eine betäubungslose Kastration nicht flächendeckend vorhanden sind, hätte der Ablauf der Frist zur Folge gehabt, dass teilweise Ferkel aus Ost- und Nordeuropa importiert worden wären, die dann gerade nicht nach deutschen Tierschutzstandards kastriert wurden und dazu noch lange Transportwege hinter sich bringen müssten. Hinsichtlich der neuen Frist haben wir - anders als Union und FDP im Jahr 2012 - mit der neuen Regelung sichergestellt, dass nach zwei Jahren garantiert Alternativen zur betäubungslosen Kastration zur Verfügung stehen müssen. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, die vor allem kleinere bäuerliche Betriebe vertritt, begrüsst daher das Gesetz auch als großen Fortschritt, da das zuständige BMEL nun endlich handeln müsse.

Wir gehen davon aus, dass damit die Methode, die Neuland mit seinen besonders tiergerechten und umweltschonenden Haltungsformen seit Jahren praktiziert (Betäubung durch Ferkel-Inhalations-Narkosegerät, Anwendung des Inhalationsgases Isofluran) nach Ablauf der Frist endlich Standard werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Schmid

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