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Nils Schmid
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Frage von Ulrich Dr. P. •

Frage an Nils Schmid von Ulrich Dr. P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Schmid,
sind auch Sie der Auffassung wie Minister Gabriel, OB Dehmer, Geislingen, OB Gribl, Augsburg und zahlreiche andere Ihrer Partei- und Politikfreunde, daß "unsere Demokratie" allein ihnen gehört und ihr persönliches "Verständnis" von Demokratie darüber bestimmt, wer dazu gehört?

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Preuß,

danke für Ihre Zuschrift zum Thema "Demokratie und Bürgerrechte". Da es sich hierbei nicht um eine Frage, sondern um eine Unterstellung handelt, die Sie weder begründen noch belegen, erwarten Sie vermutlich keine Antwort. Gerne mache ich jedoch darauf aufmerksam, dass die grün-rote Landesregierung die direkt-demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg gestärkt hat. Näheres dazu finden Sie hier:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/bw-gestalten/buergernahes-baden-wuerttemberg/demokratie-buergerbeteiligung/

Mit freundlichen Grüßen

M. Wechsler
(wiss. Mitarbeiter)

*Dr. Nils Schmid (SPD)*

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