Frage an Nils Schmid von Thomas S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schüller,

danke für Ihre Fragen, die ich gerne - teilweise zusammengefasst - beantworte.

Der korrekte Wortlaut gibt meine Meinung völlig treffend wider. Er lautet: "Schmid erklärte: ´Ich denke, dass neben Steinmeier Peer Steinbrück ein sehr guter Kanzlerkandidat ist. Der Ex-Finanzminister genießt in der Bevölkerung hohes Vertrauen und ist sehr beliebt.´"

Die Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2008/2009 war ein globales Phänomen, das seinen Ausgang durch das Platzen fauler Kredite und undurchsichtiger Finanztransaktionen auf dem amerikanischen Immobilienmarkt nahm. Dafür kann man nicht den deutschen Finanzminister verantwortlich machen. Peer Steinbrück hat als Bundesfinanzminister jedoch schnell und entschlossen reagiert - und gehandelt; sein Krisenmanagement, gemeinsam mit Arbeitsminister Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier, hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Krise Deutschland bei weitem nicht so hart getroffen hat wie die meisten anderen Länder der EU und darüber hinaus. Genau daher kommt ja das Vertrauen in seine Person und seine Fähigkeiten.

Gleichzeitig hat Steinbrück versucht, nach den Erfahrungen der Krise auf europäischer Ebene Regeln gegen hochriskante Spekulationsgeschäfte, zur Bankenregulierung und anderes mehr durchzusetzen: http://www.spd.de/linkableblob/74560/data/2009_finanzmaerkte_neu_ordnen.pdf Diese Bemühungen, die auf einem guten Weg waren, haben Kanzlerin Merkel und Wolfgang Schäuble nach der Bundestagswahl 2009 gestoppt.

Die aktuelle Schulden- und Bankenkrise hat andere Ursachen und andere Züge als die Krise von 2008/2009. Der Kurs von Frau Merkel ist in der Tat sehr kritikwürdig. Ihre Aussage, Peer Steinbrück habe diese Strategie mit eröffnet, ist schlicht falsch. Zur Haltung der SPD im Bund sowie der Fraktion im Deutschen Bundestag, die m.W. auch Herr Steinbrück unterstützt und eine echte Alternative zur Politik der Bundesregierung ist, lesen Sie bitte ausführlich hier: http://www.spd.de/Politik/Banken/ http://www.spdfraktion.de/themen/europ%C3%A4ische-finanzkrise

Zu Ihrer letzten Frage: Umdemokratisch wäre es, wenn Einkünfte und Nebeneinkünfte nicht offengelegt würden. Herr Steinbrück hat alle seine Einkünfte beim Bundestagspräsidenten gemeldet. Die SPD hat die weitgehende Offenlegung gegen starken Widerstand von CDU, CSU und FDP durchgesetzt; wir wünschen uns noch mehr Transparenz. Denn es geht nicht darum, ob jemand viel Geld verdient, sondern darum, mögliche Abhängigkeiten für die Bürgerinnen und Bürger transparent zu machen. Es besteht kein Zweifel, dass sich Peer Steinbrück zu jedem Zeitpunkt korrekt verhalten hat.

Übrigens scheint der von Ihnen angeführte Artikel , trotz der Behauptung, er werde "fortlaufend aktualisiert", völlig veraltet. Steinbrück hat mittlerweile mehrfach hörens- bzw. lesenswerte Reden im Bundestag gehalten, die viel beachtet wurden. Er nimmt mit seinen Reden - in- und außerhalb des Bundestags - eine zentrale politische Aufgabe eines Abgeordneten wahr: Er erklärt Politik, und zwar auch die komplexen Zusammenhänge der Banken- und Schuldenkrise. Wie gesagt, er genießt großes Vertrauen und ist in der Bevölkerung beliebt - nicht von ungefähr und völlig zurecht.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Schmid