Frage an Nils Schmid von Marc S. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Dr. Schmid,
im Koalitionsvertrag der Landesregierung ist der Kostendeckel für S21 bei 4.5 Mrd. vereinbart und festgelegt. Im Moment sieht es so aus, dass der Puffer weitgehend aufgebraucht (oder zumindest plausibel absehbar) ist. Bislang wurde kein Bahnprojekt mit den prognostizierten Kosten fertiggestellt. Unerwartete Kostenrisiken im Gestein und Untergrund sind nur ein Beispiel. Herr Grube ist nicht bereit evtl. Mehrkosten zu übernehmen. In der Finanzierungsvereinbarung ist vorgesehen, dass man sich dann im Lenkungskreis darüber unterhält und einigt. Wie soll das gehen?
Meine Frage: Wird die SPD ihr Wahlversprechen und den Koalitionsvertrag mit einer Kostenübernahme (> 4.5 Mrd.) brechen, wenn Mehrkosten anstehen?
Macht es nicht vielmehr Sinn, (wenn es absehbar ist) gleich zu sagen, dass "Ding" wird zu teuer und ist unbezahlbar?
Danke!
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