Frage an Nils Schmid von Andreas S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dr. Schmid,
Sie hatten am 15.03. bei einer Podiumsdiskussion in der L-Bank Stuttgart erklärt, dass Sie eine Volksabstimmung über die finanzielle Beteiligung des Landes am Bahnprojekt Stuttgart 21 erst nach Beendigung und Auswertung des Stresstestes auf den Weg bringen möchten.
In der Zwischenzeit wird weiter gebaut, es werden weiter Aufträge vergeben, die Ausstiegskosten wachsen ins Unermessliche und das Projekt wird mehr und mehr unumkehrbar.
Meine Frage dazu:
Wäre es nicht sinnvoller und ehrlicher, entweder sofort nach der Landtagswahl die Volksabstimmung in die Wege zu leiten (was spricht denn dagegen?!) oder aber ehrlich zu sagen, dass eine Volksabstimmung erst im Herbst diesen Jahres keinen Sinn mehr macht, da ein Ausstieg aus dem Projekt zu einem so weit fortgeschrittenen Zeitpunkt praktisch unmöglich ist.
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Schönberger.
Sehr geehrter Herr Schönberger,
vielen Dank für Ihre Frage.
Der Stresstest muss natürlich abgewartet werden, um eine Volksabstimmung auf der Basis solider Informationen zur Leistungsfähigkeit des Projektes durchführen zu können.
Einhergehend mit meinem Vorschlag einer Volksabstimmung, habe ich stets einen Bau- und Vergabestopp gefordert. Seit der Schlichtung ruhen die Bauarbeiten. Deshalb ergibt sich das von Ihnen geschilderte Problem nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Nils Schmid
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