Nils Schmid MdB SPD
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Frage von Mathias P. •

Frage an Nils Schmid von Mathias P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrteR Kandidatin für die Landtagswahl Baden-Württemberg im März 2011,
Sehr geehrteR AbgeordneteR des Landtags von Baden-Württemberg!

Im Raum Lörrach/Wiesental gibt es mehrere Initiativen, Arbeitskreise und Gruppen mit einer großen Anzahl von Menschen, die sich z.T. schon seit vielen Jahren mit den Themen „Direkte Demokratie“ und „Bedingungsloses Grundeinkommen“ intensiv beschäftigen. Diese Menschen kommen aus allen politischen Richtungen, sind also nicht parteigebunden.Der Arbeitskreis Grundeinkommen Schopfheim/Lörrach ist einer dieser Kreise und steht in engem Kontakt mit den anderen Initiativen und Gruppen.

Wir legen Ihnen deshalb die folgenden 3 Fragen vor. Ihre Antworten sollen der Öffentlichkeit Auskunft darüber geben, in welcher Weise Sie und Ihre Partei sich zu diesen entscheidenden sozialen und demokratischen Fragen positionieren und welche Optionen Sie dazu in der kommenden Legislaturperiode vertreten möchten.

Hier nun unsere Fragen:
1. Halten Sie/Ihre Partei die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens für eine geeignete Maßnahme, um der Entsolidarisierung unserer Gesellschaft entgegenzuwirken und neues, unter den aktuellen Bedingungen blockiertes Kreativi- tätspotenzial freizusetzen? Was denken Sie persönlich darüber?
2. Welche Vorschläge haben Sie zur Schaffung einer neuen Demokratie-Kultur in
unserem Land? Wie gedenken Sie, die vielfach erhobene Forderung nach Senkung der Schwelle für Volksentscheide umzusetzen?
3. Welche sonstigen Visionen haben Sie im Hinblick auf eine vorausschauende,
wirtschafts- und sozialverträgliche Politik in Baden-Württemberg?
Wir würden uns freuen, bis zum 15. Februar 2011 von Ihnen zu hören, um in der intensiven Wahlzeit der kommenden Wochen Ihren Beitrag möglichst breit bekannt zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Für den Arbeitskreis Grundeinkommen Schopfheim/Lörrach
Dr.Mathias Poland

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