Frage an Nils Schmid von Michael W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr. Schmid,

Anfang August soll gegen den breiten Widerstand der Stuttgarter Bevölkerung der Nordflügel des denkmalgeschützten Stuttgarter Hauptbahnhofs für das Projekt Stuttgart 21 abgerissen werden, obwohl für die Realisierung des "Bahnprojekt Stuttgart-Ulm" noch zahlreiche fundamentale Voraussetzungen fehlen:

- Das Bundesverkehrsministerium wollte im Frühjahr 2010 eine aktualisierte Kostenschätzung und Wirtschaftlichkeitsrechnung für die mit Stuttgart 21 integral verknüpften Neubaustrecke Wendlingen-Ulm präsentieren. Die Zahlen liegen bis heute noch nicht vor. Unabhängige Experten befürchten aufgrund der grossen Zahl geplanter Kunstbauten in schwierigster Geologie mindestens eine Verdoppelung der bis jetzt kommunizierten Kosten. Durch die Neuberechnung wird der Kosten-Nutzen-Faktor der Neubaustrecke erheblich reduziert und könnte dazu führen, dass die Strecke (und damit auch Stuttgart 21) nicht vor 2025 fertig gestellt wird, falls diese nicht schon vorher den Sparvorgaben der Bundesregierung zum Opfer fällt.

- Bis heute ist der nach dem Tiefbahnhof schwierigste Abschnitt von Stuttgart 21, nämlich der Bereich „Messe, Flughafen, Filderbahnhof“, völlig in der Schwebe. Für diesen Planungsabschnitt 1.3 des Projekts Stuttgart 21 ist bisher noch nicht einmal ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden. Nach den bisherigen Erfahrungen bei anderen (problemloseren) Abschnitten zu Stuttgart 21 dauern diese Verfahren von der ersten öffentlichen Auslegung bis zu einem gerichtsfesten Planfeststellungsbeschluss drei bis fünf Jahre.

Vor diesem Hintergrund ist es meines Erachtens unverantwortlich, jetzt mit dem Abriss des Bonatz-Baus zu beginnen.

Sind Sie bereit, auf die umgehende Veröffentlichung der Kostenschätzung und Wirtschaftlichkeitsrechnung durch das Bundesverkehrsministerium zu drängen und bis zur Klärung der Realisierungsvoraussetzungen ein Moratorium für Stuttgart 21 zu fordern ?

Mit freundlichen Grüssen,

Dr. Michael Weber