Nicole Gohlke

Seit über einem Jahr wissen die Menschen, was nötig wäre, um die Pandemie in den Griff zu bekommen, um Leben zu schützen und die Rückkehr in den Alltag zu ermöglichen. Doch die Bundesregierung stellt seit mehr als einem Jahr die Profitinteressen der Wirtschaft über die Gesundheit der Bevölkerung.

Sowohl bei der Abstimmung am 11. Juni als auch bei der Abstimmung am 25. August haben die Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag gegen das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestimmt. Denn auch in der Krise geht es nur demokratisch.

(...) Nach dem Grundgesetz Art. 30 liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen für die Kultur- und Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. (...)

Die Bundesregierung ist völlig überfordert und unfähig, die Lage an den Schulen richtig einzuschätzen und notwendige Maßnahmen zu treffen.

Ihren Ärger kann ich nachvollziehen und es ist besonders ärgerlich, dass dieses Thema trotz einer Petition im bayerischen Landtag aus Ihrer Sicht nicht ausreichend beachtet wurde.

In der LINKEN werden unterschiedliche Wege diskutiert, wie mit Prostitution politisch umgegangen werden sollte.