Aufgrund welcher Informationen, Erkenntnissen und Daten haben Sie bei der Gewissensabstimmung für eine Impfpflicht bei bestimmten Berufen zugestimmt?
Sehr geehrter Herr S.,
bereits am Anfang meiner ersten Amtsperiode habe ich mich intensiv mit dem Thema der Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht beschäftigt. Zu Beginn der Pandemie habe ich gehofft, dass wir ohne eine Impfpflicht auskommen und die Pandemie durch freiwillige Impfungen in den Griff bekommen. Das war leider zum damaligen Zeitpunkt nicht der Fall.
Damals war es auch klar, dass die Impfung unsere größte Errungenschaft und das wirksamste Instrument im Kampf gegen die Pandemie war. Gleichzeitig war sich die Wissenschaft auch einig, dass erkrankte und ältere Menschen eine besonders vulnerable Gruppe darstellen und ein besonders hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben. Deshalb mussten diese Menschen besonders geschützt werden. Dabei stellte ungeimpftes Personal aufgrund der Nähe zu den anvertrauten Menschen in Einrichtungen ein großes Risiko dar. Genau darum wurden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einrichtungsbezogen, beispielsweise in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen oder Pflegeeinrichtungen zum Nachweis einer COVID-19-Impfung verpflichtet. Ausnahmen galten für Menschen bei denen eine medizinische Vorerkrankung gegen die Impfung vorlag. Zu der einrichtungsbezogenen Impflicht hat auch das Bundesverfassungsgericht ein entscheidendes Urteil gefällt. Das Gericht teilte damals mit, dass der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüberstehe.
In dieser Abwägung wurde auch die Entscheidung zu einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht getroffen.
Heute können wir glücklicherweise sagen, dass wir auch ohne einer Impfpflicht durch die Pandemie gekommen sind. Wir als Gesamtgesellschaft, insbesondere aber die Menschen die in medizinischen Berufen arbeiten, haben wesentlich dazu beigetragen. Darüber bin ich sehr froh.
Mit freundlichen Grüßen
Natalie Pawlik
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