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Natalie Pawlik
SPD
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Frage von Peter D. •

Frage an Natalie Pawlik von Peter D. bezüglich Innere Sicherheit

Was werden sie tun, damit Atombomben sehr bald (spätestens 2018) von deutschem Boden verschwinden?
Bereits am 26. März 2010 stimmte der deutsche Bundestag parteiübergreifend mit großer Mehrheit dafür, dass die in Deutschland stationierten US Atombomben bald abgerüstet werden sollen. Statt dessen planen USA und Nato eine atomare Aufrüstung durch Austausch gegen neuartige Atombomben.

Was werden sie tun, damit Deutschland die weltweite Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen aktiv unterstützt?
Am 7.7.2017 stimmten im Rahmen der UNO 122 Staaten für einen Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen. Deutschland boykottierte leider die Verhandlungen zu diesem Vertrag.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema atomare Abrüstung und
Atombomben auf deutschem Boden.

Ich bin der festen Überzeugung, dass Atomwaffen, die eben als reine Massenvernichtungswaffen dienen, nicht nur aufgrund der Geschichte dieses Landes, niemals von deutschem Boden aus eingesetzt werden dürfen. Deshalb stehe ich entschlossen hinter der SPD-Position, regionale Initiativen zu unterstützen, die sich für Zonen einsetzen, in denen es keinerlei Massenvernichtungswaffen geben soll und darf.

Dementsprechend verurteile ich auch Überlegungen zur Einrichtung einer europäischen Atomwaffenmacht. Hierbei sei daran erinnert, dass sich die Bundesrepublik völkerrechtlich, unter anderem im Zwei-plus-Vier-Vertrag, dazu verpflichtet hat auf Atomwaffen zu verzichten.

Um die Ablehnung der Pläne, zur Modernisierung von in Europa gelagerten Atomwaffen gegenüber dem US-Verteidigungsministerium, deutlich zu machen, spreche ich mich dafür aus, international deutlich zu kommunizieren, dass die Bundesrepublik keinesfalls der geforderten Beteiligung an den Kosten der Modernisierung nachkommen wird, sowie dass wir diese Aufrüstung im Generellen nicht dulden.

Noch viel wichtiger ist es allerdings - wie Sie bereits angesprochen haben - den Abzug sämtlicher in der Bundesrepublik verbliebener Atomwaffen anzugehen. Aufgrund dessen freue ich mich sehr über die Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, sich als Bundeskanzler für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland stark zu machen.

Ich persönlich werde einen möglichst sofortigen Abzug, aus voller Überzeugung, unterstützen.

Unser Ziel muss eine Welt sein, die frei von Massenvernichtungswaffen ist. Konsequenterweise benötigen wir eine weltweite und vertragsgestützte Abrüstung von Massenvernichtungswaffen. Hierbei will ich auch dass wir weiterhin die internationale Staatengemeinschaft bei ihren Anstrengungen unterstützen.

Insbesondere fordere ich einen gesamteuropäischen Vertrag zur Abrüstung, zu welchem die Bundesrepublik mit dem Abzug der hierzulande stationierten Atomwaffen einen glaubhaften Beitrag leisten soll.

Mit freundlichen Grüßen
Natalie Pawlik

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