Muhterem Aras

Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.

Wir Grüne werden in den anstehenden Haushaltsberatungen ein Auge auf eine bessere finanzielle Ausstattung der Tierheime und des Tierschutzes im Land haben.

Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.

Die Situation für die Menschen in dem Gebiet ist katastrophal. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich dazu klar geäußert.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen prüft sämtliche Möglichkeiten, die Fördermittel der Wohnraumförderung zu verstärken.