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Moritz Heuberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Wolfgang S. •

Wie wollen Sie die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und der EU sicherstellen, ohne massiv in die Ausrüstung der Bundeswehr zu investieren?

Sehr geehrter Herr Heuberger,
neben dem Investitionsbedarf für eine wehrfähige Bundeswehr stellt sich auch die Frage nach dem Personal. Offensichtlich reicht die Vorstellung einer Berufsarmee nicht. Ich halte eine Wehrpflicht aus zwei Gründen für sinnvoll: wir müssen wieder mehr zu Bewusstsein bringen, dass eine wehrhafte Demokratie kein Selbstbedienungsladen sondern mit einer Pflicht verbunden ist, unserer Gesellschaft etwas zu geben (zu "dienen"). Ich würde lieber von einer allgemeinen Dienstpflicht reden: Bundeswehr oder soziale, gemeinnützige Einrichtungen. Jede:r soll etwas besteuern können (und müssen), sonst funktioniert unser Gesellschaftssystem nicht mehr, wenn alle nur noch fordern.
Wie sehen Sie das?
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang S.

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine wehrhafte Demokratie braucht eine gut ausgerüstete und personell schlagkräftige Bundeswehr. Deshalb setze ich mich für gezielte Investitionen in die Ausrüstung und eine effizientere Beschaffung ein, damit die Mittel auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden.

Zur Frage des Personals: Ich sehe die Herausforderungen für die Bundeswehr und bin überzeugt, dass wir sie nur mit attraktiveren Arbeitsbedingungen, besserer Vereinbarkeit mit Familie und Beruf und gezielten Anreizen für Fachkräfte lösen können. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht halte ich nicht für zielführend. Stattdessen setze ich auf eine motivierte, gut ausgestattete Freiwilligenarmee.

Die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht berührt grundsätzliche Fragen der Freiheit und der sozialen Gerechtigkeit. Ich verstehe den Wunsch, dass alle etwas zur Gesellschaft beitragen sollen, bin aber der Meinung, dass dies am besten über freiwillige Anreize und bessere Anerkennung für gesellschaftliches Engagement geschieht – sei es in der Bundeswehr, im sozialen Bereich oder in anderen gemeinnützigen Tätigkeiten.

Gleichzeitig ist Sicherheit heute mehr als nur militärische Verteidigung. Ich setze mich für eine engere europäische Kooperation ein, um Doppelstrukturen abzubauen und unsere Sicherheit gemeinsam