Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2010

(...) Journalistisch-ethische Grundsätze sollten selbstverständlich auch für Wikileaks gelten. Wie ein wirksamer Quellenschutz aussehen muss, wird derzeit intensiv innerhalb der grünen Partei und der Bundestagsfraktion diskutiert. An Daten von Privatpersonen wie z.B. Krankenakten besteht jedenfalls kein öffentliches Interesse. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.12.2010

(...) Bürger der Europäischen Union haben grundsätzlich im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und der Dienstleistungsfreiheit ein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik. Ein automatischer Anspruch auf Sozialleistungen folgt aus diesen Freizügigkeitsregelungen jedoch nicht. Bei der Einreise nach Deutschland, der ein Aufenthalt von mehr als drei Monaten folgen soll, müssen EU-Bürger ausreichende Existenzmittel und eine Krankenversicherung nachweisen. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.12.2010

(...) Dann wurde ihnen von schwimmenden Fischfabriken im Meer vor Somalia die Existenzgrundlage geraubt. Wer Piraterie erfolgreich zurückdrängen will, muss ihnen wieder eine alternative Lebensgrundlage in ihren Heimatländern schaffen. Ein Riesenaufgebot an Kriegsschiffen ist bei dieser Aufgabe weder zielführend noch auf Dauer finanzierbar. (...)

Frage von Gerhard R. • 16.11.2010
Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.11.2010

(...) Außerdem empfehle ich, dass Eltern mit Bedenken sich nach einer Bundeswehrveranstaltung mit ihren Kindern offen austauschen und eigene kritische Sichtweisen einbringen. Vielleicht können Eltern auch an der Schule als Zuschauer im Unterricht hospitieren, um sich ein besseres Bild davon zu machen, was die Bundeswehr dort tatsächlich vermittelt. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.11.2010

(...) Ich halte die Quotenregelung für sehr positiv, doch lässt sie sich nicht von Frauen auf Ostdeutsche übertragen. Die Identität als Frau ist leicht feststellbar, doch welche Kriterien gibt es zur Identifizierung als "ostdeutsch"? Das ist weder eine Ethnie noch eine Geschlechtszugehörigkeit. (...)

E-Mail-Adresse