Frage an Monika Hohlmeier von Peter B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Hallo Frau Hohlmayer,
Sie haben uns mitgeteilt, Franken sei für die Zukunft gut aufgestellt. Wie erklären Sie sich, daß Kronach in Ihrem Wahlkreis nur durch Kredite die Insolvenz verhindern kann. Die Gemeinde Nordhalben benötigt Darlehen um die Zinsen vom Vorjahr zu bedienen; laut BM geht das fast jeder Gemeinde so! Wir sagen zu dieser Situation einfach Pleite!! Wie kommen Sie dann aber zu so einer fatalen Einschätzung? Haben Sie vielleicht die Textbausteine von 1960 erwischt?
Mit recht unfreundlichem fränkisachen Gruß
Peter Böswald
Partei für die Franken
Sehr geehrter Herr Böswald,
die von Ihnen angesprochene Finanzkrise der Kommunen, die durch die dramatische Wirtschafts- und Finanzkrise verursacht und nunmehr mit einjähriger Verspätung voll auf die Haushalte der Städte und Gemeinden durchschlägt, ist nur eine Seite der Medaille. Eine andere die Wirtschaftsstruktur Oberfrankens, die ich in meinem letzten Schreiben thematisiert habe.
Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat in nahezu allen Ländern der Erde zu einem höheren Grad der öffentlichen Verschuldung geführt. Aufgrund der durch die Krise bedingten schlechten wirtschaftlichen Situation vieler Firmen sind auch die Gewerbesteuereinnahmen der deutschen Städte und Gemeinden eingebrochen. Eine Situation unter der auch die Stadt Kronach leidet. So hat Kronach noch im Jahr 2008 9,4 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen verzeichnen können, im Jahr darauf waren es nur noch 5,9 Millionen Euro. Für dieses Jahr geht die Stadt von noch geringeren Einnahmen aus. Doch nicht allein die Gewerbesteuereinbrüche sind verantwortlich für die finanzielle Situation der Stadt Kronach. Die Schulden der Stadt sind in den letzten 20 Jahren stetig gewachsen, seit 1990 hat sich das Soll annähernd versechsfacht, 2009 waren es fast 60 Millionen Euro. Allein an Zinsen und Tilgung muss die Stadt Kronach jährlich rund 2,8 Millionen Euro aufbringen.
Doch es gibt im Landkreis Kronach auch Gemeinden, die finanziell deutlich besser aufgestellt sind. Die Gemeinde Steinbach am Wald zum Beispiel verzeichnete mit ihren gut 3.000 Einwohnern in den letzten fünf Jahren Gewerbesteuereinnahmen zwischen 5 und 8 Millionen Euro. Auch der Schuldenstand ist mit 3 Millionen Euro im Jahr 2009 vergleichsweise niedrig. Zu verdanken sind die hohen Steuereinnahmen gut geführten und konkurrenzfähigen Firmen wie z.B. dem Unternehmen Wiegand-Glas.
Den Gemeinden im Landkreis Kronach geht es jedoch unterschiedlich: Nordhalben rechnet für das aktuelle Haushaltsjahr 2010 mit deutlichen Einschnitten, zurückzuführen auf den Rückgang der Schlüsselzuweisungen, verbunden mit einem starken Anstieg der Kreisumlage. Auch die deutlich gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen tragen ihren Teil zur Situation in Nordhalben bei. Allerdings geht die Gemeinde davon aus, dass in den kommenden Jahren, wenn die Schlüsselzuweisungen und die Gewerbesteuer wieder steigen und die Kreisumlage sinkt, auch wieder ein ausgeglichener Haushalt möglich ist. Um das zu erreichen, bedarf es vor allem einer starken Wirtschaft.
Die industriellen Voraussetzungen im Landkreis Kronach sind insgesamt als gut zu bezeichnen. Es ist erstaunlich, wie sich die Unternehmen im Landkreis Kronach trotz schwieriger Anbindung und harter weltweiter Konkurrenz durchsetzen. In den letzten 20 Jahren, seit dem Fall des Eisernen Vorhangs haben es viele oberfränkische Unternehmer geschafft, trotz widriger Umstände florierende Wirtschaftszweige zu entwickeln und mit neuen Technologien den Weltmarkt zu erobern. Die Stadt Kronach selbst ist Standort einiger exzellenter Unternehmen wie die hochmoderne Loewe AG oder die Firma Dr. Schneider Kunststoffwerke GmbH, einem erfolgreichen Automobilzulieferer, oder innovativer Firmen wie die Hans Weber Maschinenfabrik GmbH und vielen anderen mehr. In der Donnerstagsausgabe (Christi Himmelfahrt) des Fränkischen Tags wird der Geschäftsführer der Hans Weber Maschinenfabrik GmbH Dr. Johannes Weber mit den Worten zitiert: „Es sind noch keine freudigen Zeiten, aber wir scheinen aus dem Tief herauszukommen“. Durch das Wachstum von starken Firmen wie dieser, wird sich die finanzielle Situation der Kommunen, in diesem Fall Kronach, wieder schrittweise verbessern.
Wie Sie an den Haushaltsdiskussionen in allen Staaten Europas erkennen können, ist die Konsolidierung und Verringerung der Verschuldung nicht nur eine Diskussion, die im Landkreis Kronach stattfindet. Von seiner Wirtschaftsstruktur her ist der Landkreis Kronach breit aufgestellt. Gummi- und Kunststoffwaren machen 23 Prozent des verarbeitenden Gewerbes aus, Glasgewerbe und Keramik weitere 22 Prozent, 10 Prozent des verarbeitenden Gewerbes sind im Bereich Maschinenbau. Jeweils rund 5 Prozent entfallen auf Elektrizitätserzeugung, Ernährungsgewerbe sowie Möbel, Schmuck, Musikinstrumente und Sportgeräte. Landkreise mit einer eher monopolistischen Wirtschaftsstruktur hängen in ihrer finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Stabilität von nur einem oder zwei Unternehmen ab. Da ist der Landkreis Kronach besser gerüstet.
Wirtschaftlich geht es vielen Firmen in Oberfranken, speziell auch in Kronach, mittlerweile wieder besser, das zeigt auch die aktuelle Konjunkturbefragung der oberfränkischen IHK. 31 Prozent (Januar: 25 Prozent) der Unternehmen im Landkreis Kronach sehen den kommenden Monaten optimistisch entgegen, nur 14 Prozent (Januar: 19 Prozent) sind skeptisch. Erwartet werden ein deutlich steigendes Auftragsvolumen aus dem In- und Ausland, eine bessere Auslastung der Kapazitäten und nachfolgend auch eine bessere Ertragslage der Unternehmen. Die Investitionsneigung bleibt auf hohem Niveau. 88 Prozent (Januar: 89 Prozent) der Unternehmen im Wirtschaftsraum Kronach planen für die kommenden Monate Investitionen im Inland.
Für mich ist dieser Umstand Anlass der unternehmerischen Leistung der Unternehmer und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Respekt zu zollen. Es ist für mich auch Anlass zu vorsichtigem Optimismus, dass wir uns von der Krise rascher erholen werden als etliche andere Länder Deutschlands und Europas. Eins steht jedoch fest: Mit negativer Polemik kommen wir nicht weiter.
Mit herzlichen Grüßen
Monika Hohlmeier
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