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SPD
• 28.07.2008

(...) Wir müssten in Deutschland eigentlich schon viel weiter sein, da die Probleme seit Jahrzehnten bekannt sind. Deswegen dürfen wir jetzt auch nicht zulassen, dass wir durch eine kurzsichtige Preisdiskussion von Industrie und Atombefürwortern wieder hinter der derzeitigen guten Entwicklung zurückfallen. (...)

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SPD
• 10.07.2008

(...) Erst 2021 soll das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet werden. Bis dies soweit ist, werden wir genügend andere Kapazitäten haben, so dass wir auf keinen Atomstrom aus anderen Ländern angewiesen sein werden. (...)

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SPD
• 19.06.2008

(...) Das Führen bei berechtigtem Interesse, insbesondere bei der Berufsausübung, der Brauchtumspflege, dem Sport oder einem allgemein anerkannten Zweck ist weiterhin erlaubt. Die Koalition schränkt den rechtstreuen Bürger in seiner Berufsausübung oder anerkannten Freizeitbeschäftigung nicht ein und erkennt an, dass der sozialadäquate Gebrauch von Messern durch das Führensverbot nicht eingeschränkt werden soll. Gleichzeitig gehen wir davon aus, dass die Zahl der Gewalttaten zurückgeht, bei denen Messer verwandt werden, wenn sie nicht mehr in der bisherigen Form zugriffsbereit mitgeführt werden dürfen. (...)

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SPD
• 05.06.2008

(...) Ich denke, dass wir viel früher ansetzen müssen, damit antisemitisches Gedankengut gar nicht erst entstehen kann. Das funktioniert am besten, indem man Menschen zusammenbringt und den Austausch zwischen den Kulturen und Religionen fördert, denn so entzieht man rechtsradikalen und antisemitischen Rattenfängern den Boden, auf dem sie ihre menschenverachtenden Parolen säen wollen. (...)

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