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Frage von Eleonore W. •

Frage an Monika Griefahn von Eleonore W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Griefhahn,

das Net ist eine wunderbare Erfindung, denn Berge und Täler können sich nicht begegnen, Menschen aber schon mit diesem Medium. Und ich finde diese Art der Verständigung mehr als gut, weil wir vielleicht eines Tages unsere Erde (und somit auch uns)soweit umwandeln können, daß Achtung wichtiger ist als Kampf.

Was mich allerdings beunruhigt sind folgende Tatsachen: Im www. gibt es, wenn man einmal gezielt sucht, einfach zu viele antisemitsche (deutsche) Seiten und Hasspropaganda gegen Juden, (immer mehr und immer schlimmer) warum unternimmt man von Seiten der Politik konkret nichts dagegen ? Können wir uns mit unserer Geschichte diese Dinge erlauben, und was können wir als wahre Demokraten dagegen tun ? Sagen sie mir nicht, wir sollten es melden.......denn wo sollten wir es melden außer vielleicht Hagalil, die auch ihre Schwierigkeiten haben, dem Sturm der Meldungen überhaupt zu verarbeiten. Es gibt zuviele, viel zu viele, und die sprechen die Jugend gezielt an, unternehmen wir endlich einmal etwas dagegen.

Mich beunruhigt diese Entwicklung, auch wenn unsere Politiker sich HINTER den Judenstaat Israel stellen, in der Bevölkerung ist es längst nicht angekommen, sondern es wird z. B. in öffentlichen Foren gehetzt, wo auch nur der geringste Anlass bestehen kann, sei es die Gründung Israels, sei es der Holocaust, der wieder einmal relativiert wird, und die Schuld eben nicht bei Hitlerdeutschland gesucht wird, sondern mit allem möglichen Ausflüchten auch andere "Schuldige" herangezogen werden.

Das darf nicht sein, wir haben Verantwortung unserer Geschichte gegenüber, und nur ein Händereichen kann vergessen machen, nicht aber neuer Hass......

Können sie mein Anliegen verstehen ? Erst 60 Jahre danach, und schon wieder werden die Stimmen laut, bitte sorgen sie dafür, daß unsere Kinder und Enkelkinder nicht immer wieder diese Schuldgefühle haben müssen, tun sie etwas gegen den Antisemitismus in unsererm Land.

mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Wieder,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich versichere Ihnen, dass mir das Thema „Antisemitismus im Internet“ auch große Sorgen bereitet.

Nun ist das Internet eine freie Meinungsplattform. Ich finde, dass Meinungsfreiheit ein hohes Gut der Demokratie ist. Daran sollte sich auch in Zukunft nichts ändern. Vieles ist Verboten, und die Server nehmen auch regelmäßig Seiten vom Netz. Leider gibt es auch Seiten aus anderen Staaten, auf die unsere strengen Gesetze nicht anzuwenden sind.

Ich denke, dass wir viel früher ansetzen müssen, damit antisemitisches Gedankengut gar nicht erst entstehen kann. Das funktioniert am besten, indem man Menschen zusammenbringt und den Austausch zwischen den Kulturen und Religionen fördert, denn so entzieht man rechtsradikalen und antisemitischen Rattenfängern den Boden, auf dem sie ihre menschenverachtenden Parolen säen wollen.

Mit konkreten Projekten und Austauschbegegnungen kommen wir viel weiter als mit Verboten. Ich unterstütze beispielsweise die F.C. Flick Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz. Die Stiftung setzt schwerpunktmäßig auf die Basisarbeit mit Jugendlichen zwischen fünf und fünfzehn Jahren. Damit wendet sich die F.C. Flick Stiftung einer Altersgruppe zu, die zwischen Kindsein und Heranwachsen steht - also einem ganz entscheidenden Punkt, wo häufig die Weichen für das spätere Leben gestellt werden. Ich engagiere mich auch im Aktionskreis „Gesicht zeigen! im Landkreis Harburg“, wo wir Jugendliche für die Engstirnigkeit rechtsextremer Ideologien sensibilisieren wollen. Im Landkreis Soltau-Fallingbostel gibt es beispielsweise auch die Schule gegen Rassismus, wo ich die Patenschaft übernommen habe.

Ich finde, dass wir solch’ sinnvolle Initiativen unterstützen müssen. Dafür setze ich mich auf politischer und zivilgesellschaftlicher Ebene seit langem ein und werde dies auch weiterhin tun. Die Bundesregierung und das Parlament unterstützen mit den Programmen "Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie", "Förderung von Beratungsnetzwerken - Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus" und "XENOS - Leben und Arbeiten in Vielfalt" mit mehr als 20 Millionen Euro jährlich.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Griefahn