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Misbah Khan
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Frage von Ralf B. •

Guten Morgen Frau Khan, weshalb bekommen abgeschobene Flüchtlinge (Straftäter) 1000 Euro Handgeld? Danke. Mit freundlichen Grüßen Ralf Braun

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Antwort von
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Guten Tag Herr B., 

diese Regelung geht auf ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil zurück (https://www.bverwg.de/210422U1C10.21.0), das darauf abstellt, dass ein*e ausreisepflichtige*r Ausländer*in nach der Rückkehr „gegebenenfalls durch ihm gewährte Rückkehrhilfen, in der Lage ist, seine elementarsten Bedürfnisse über einen absehbaren Zeitraum zu befriedigen“.

Mit freundlichen Grüßen 

Misbah Khan 

 

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